Bericht zur AfD-Kundgebung in Zella-Mehlis

Unter dem Motto „Für Meinungsfreiheit und gegen linken Gesinnungsterror“ lud der AfD-Kreisverband Südthüringen am gestrigen Mittwoch spontan auf den Rathausplatz in Zella-Mehlis ein. Grund hierfür waren massive Beschädigungen am Lokal, in welchem für den Mittwochabend ein Bürgerstammtisch mit dem Landesvorsitzenden der AfD Thüringen und Fraktionsvorsitzenden der AfD Fraktion im Thüringer Landtag Björn Höcke geplant war. …

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Bürgerbegehren gegen den Moscheebau in Erfurt-Marbach

Das von den AfD-Landtagsabgeordneten Corinna Herold und Stefan Möller initiierte Bürgerbegehren liegt mittlerweile dem Rechtsamt der Stadt Erfurt zur Zulassung vor. Die Unterzeichner setzen sich auf diesem Weg dafür ein, dass der Bebauungsplan für das Gewerbegebiet, in dem die Moschee gebaut werden soll, dahingehend geändert wird, dass keine Anlagen für kirchliche und kulturelle Zwecke dort …

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AfD-Bundesvorstand: Brexit – Das Mutterland der Demokratie erteilt dem EU-Zentralismus eine Absage

Berlin, 27. Juni 2016. Am Rande der gemeinsamen Klausur am 25. und 26.6.2016 kommentieren der AfD-Bundesvorstand und die Landesvorsitzenden die Abstimmung über den EU-Austritt Großbritanniens wie folgt: Die Briten haben sich gegen die Brüsseler Bevormundung entschieden. Auch Merkels Politik der offenen Grenzen hat die Briten aus der EU getrieben. Der Brexit zeigt: Wir müssen Europa …

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Gebietsreform: Unabhängige Studien widerlegen Abgeordneten Kuschel

Henke: Einsparpotential von Gebietsreformen ist wissenschaftlich nicht bewiesen Bei der heutigen Pressekonferenz der Linken-Fraktion hat der Abgeordnete Kuschel erklärt, es gäbe ein Einsparpotential von jährlich 500 Millionen Euro bei der geplanten Gebietsreform. Dem widersprach der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jörg Henke, heute scharf: ,,Angebliche Einsparpotentiale von über 500 Millionen im Jahr durch die Funktional-, Verwaltungs- …

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Mindestlohn 13 Euro unter Existenzbedarf

Von seinem Lohn müsste man leben können. Das wäre eine wesentliche Voraussetzung für soziale Gerechtigkeit in unserem Land. Das müsste der Anspruch in einem reichen Land wie Deutschland sein. Doch dieser Anspruch wird trotz Mindestlohn nicht erfüllt und schuld daran sind die Altparteien. Bei einer durchschnittlichen tariflichen Wochenarbeitszeit von 38 Stunden und einem Mindestlohn von …

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Meuthen: Es ist gut, dass ein Referendum durchgeführt wurde

Berlin, 24. Juni 2016. Zum Ergebnis des Referendums in Großbritannien erklärt AfD-Sprecher Jörg Meuthen: „Die Briten haben sich demokratisch für den Austritt aus der EU entschieden. Dieses Votum gilt es zu respektieren, auch wenn es aus deutscher Sicht bedauerlich ist. Denn mit Großbritannien verliert die EU eine starke Stimme der Vernunft und einen Reformmotor. Wirtschaftliche …

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AfD fordert Volksentscheid über den Verbleib Deutschlands in der EU

Brexit ist rote Karte für das deutschlandabschaffende Altparteienkartell Zum Brexit erklärt Björn Höcke, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Ich bin glücklich: Die Briten hatten die Möglichkeit, in einer freien Volksabstimmung über die Zukunft ihres Landes abzustimmen. Mit dem Austritt aus der EU haben die Briten den Weg des kollektiven Wahnsinns verlassen und sich für …

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AfD kritisiert: Über drei Prozent Diätenerhöhung für Landtagsabgeordnete

Dank der „Selbstbedienungsklausel“ in der Thüringer Verfassung steigt die Grundentschädigung für Landtagsabgeordnete um 161,08 Euro auf 5.357,32 Euro, wie heute bekannt wurde. Das ist eine Erhöhung um 3,1 Prozent. Da es sich um eine rückwirkende Anpassung mit Wirkung vom 1. Januar 2016 handelt, erhalten die Abgeordneten ca. 1.000 Euro obendrauf. Auch die steuerfreien Aufwandsentschädigungen steigen …

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AfD dank Mut zur Wahrheit bei 19 Prozent in Thüringen

Die AfD würde bei einer Landtagswahl in Thüringen 19 Prozent der Stimmen erhalten und damit ihren Wähleranteil seit September letzten Jahres verdoppeln. Das ist das Ergebnis einer heute veröffentlichten Umfrage von Infratest dimap. Rot-Rot-Grün würde über keine Mehrheit mehr verfügen. CDU, SPD und Linke würden Wähleranteile verlieren. Dazu erklärt, Björn Höcke, Landessprecher der AfD Thüringen: …

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Gebietsreform: Landesregierung setzt auf das Prinzip ‚Friss oder stirb‘

Der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Jörg Henke, kritisierte das Vorgehen der Landesregierung bei der Gebietsreform scharf: „Die Landesregierung und die Koalitionsfraktionen wollen ohne Rücksicht auf Verlust die Gebietsreform in der ihnen genehmen Form durchdrücken. Weder werden die Bürger durch eine Abstimmung daran beteiligt, noch werden die zahlreichen Änderungsvorschläge während der Anhörung, zum …

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