Glaser: Die planmäßige Zerstörung von Staat und Gesellschaft in Deutschland wird forciert

Berlin, 13. Juli 2016. 226.000 Migranten sind bereits bis jetzt im Jahr 2016 in Deutschland angekommen. In den Zeitungen werden sie „Asylsuchende“ und „Flüchtlinge“ genannt. Im ganzen Jahr 1992 waren 438.191 „Asylbewerber“, wie man damals sagte, nach Deutschland gekommen. Dieser Vorgang wurde von allen Parteien, außer den Grünen, als Staatskrise angesehen. Folgerichtig löste er die …

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Studie: Zunehmende linke Gewalt ist für viele Medien kein Thema

„Denn was man schwarz auf weiß besitzt, kann man getrost nach Hause tragen“, heißt es in der so genannten „Schülerszene“ in Goethes Faust, Teil 1. Oder eben auch nicht, wie sich in einer jetzt veröffentlichten Studie des Analyseinstituts „Mediatenor“ im Auftrag der „Huffington Post“ herausstellte. Darin wurden fast 450.000 Beiträge seit dem Jahr 2001 untersucht, …

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Gemeiname Erklärung von Frauke Petry und Jörg Meuthen

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitglieder und Förderer, da uns in diesen Tagen viele besorgte Briefe erreichen, haben wir am Wochenende gemeinsam folgendes erklärt: Wir sind uns einig, die „Alternative für Deutschland“ weiterhin gemeinsam führen zu wollen, so wie wir uns dazu am 4. Juli 2015 auf dem Bundesparteitag in Essen den Mitgliedern und Wählern …

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Poggenburg: AWO will Existenzen politisch Andersdenkender bedrohen

Berlin, 11. Juli 2016. Die Arbeiterwohlfahrt AWO sieht sich dazu veranlasst und berechtigt, Mitglieder der AfD zu diskrimieren und droht diesen sogar mit Entlassung. Der AfD-Führung werden dabei „völkische, rassistische und menschenverachtende Parolen“ vorgeworfen, allerdings wird keine einzige davon direkt benannt. Vielmehr versucht man sich in historischer Fachsimpelei über den Begriff „Volksgemeinschaft“ und unterstellt der …

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Der Bundesvorstand der Alternative für Deutschland (AfD) erklärt zu den Vorgängen im Landtag von Baden-Württemberg

Der Bundesvorstand der Alternative für Deutschland (AfD) erklärt: Der Bundesvorstand erinnert an seinen Beschluss, dass Antisemitismus keinen Platz in der AfD hat. Der Bundesvorstand missbilligt aufs Schärfste die Entscheidung derjenigen Mitglieder der AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, die den Ausschluss von Wolfgang Gedeon aus der Fraktion verhindert haben. Diese Mitglieder akzeptieren den Verbleib eines Abgeordneten …

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Rechtsstaat hat gesiegt: AfD gewinnt klar gegen Justizminister Lauinger

Lauinger verstößt gegen das Neutralitätsgebot und greift in die Rechte der Opposition ein Der AfD-Fraktionsvorsitzende im Thüringer Landtag, Björn Höcke, begrüßte die Entscheidung des Thüringer Verfassungsgerichtshofes: „Dieses Urteil ist ein Sieg für den Rechtsstaat, darüber hinaus hat es Signalwirkung. Ich kann nur hoffen, dass auch andere Amtsträger der Exekutive, wie Bundeskanzlerin Merkel, Vizekanzler Gabriel oder …

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Berichte über die Plenarsitzungen vom 22. bis 24. Juni 2016

Jörg Henke: „Die Senkung der Zuweisungen im kommunalen Finanzausgleich ist ein Armutszeugnis für Rot-Rot-Grün“ Mit dem Bericht der Parlamentarischen Kontrollkommission gemäß § 27 des Thüringer Verfassungsschutzgesetzes begann der dritte Plenumstag. Stephan Brandner sprach seine Zustimmung dafür aus, dass sich der Verfassungsschutzbericht offenbar mit allen Formen des Extremismus beschäftige und dankte dem Berichterstatter Dieter Hausold (LINKE) …

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Meuthen: Ich freue mich darüber, dass der FPÖ Gerechtigkeit widerfahren ist

Berlin, 01. Juli 2016. Zum Urteil des österreichischen Verfassungsgerichtes erklärt der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen: „Es ist ein gutes Zeichen, dass immerhin die Justiz in Österreich noch funktioniert. Hingegen ist es ein ziemlicher Skandal, dass bei der Wahl eines europäischen Staatsoberhauptes Unregelmäßigkeiten dieses Ausmaßes vorkommen können. Allerdings kennen wir solche Vorgänge leider auch schon aus Deutschland: …

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