Verfassungsschutz räumt nach AfD-Enthüllung IS-Terrorgefahr ein

Einen Tag nach der AfD-Enthüllung über das erheblich gestiegene islamistische Bedrohungspotenzial in Thüringen muss Verfassungsschutzpräsident Stephan Kramer persönlich die gestiegene Gefährdungslage einräumen: Mit den Migranten sind im vergangenen Jahr auch Terroristen des Islamischen Staates (IS) nach Thüringen gekommen! Damit besteht in Thüringen die reale Gefahr von Terroranschlägen. Wie die AfD gestern aufdeckte, hat die Landesregierung …

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Kein Landesgeld für das SPD-Millionengrab Arena Erfurt!

Mit Geld aus der Landeskasse versucht der Erfurter Oberbürgermeister Andreas Bausewein, sein Prestige-Projekt Arena Erfurt zu retten. Ohne verabschiedeten Haushalt für Erfurt sieht Bausewein keine andere Möglichkeit, als im Wirtschaftsministerium, das von seinem SPD-Parteifreund Wolfgang Tiefensee geleitet wird, zu betteln. Die Stadt prüft nach Informationen der AfD eine sogenannte Querfinanzierung durch das Land. Wirtschaftsministerium und …

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Erfurt-Arena droht nach AfD-Informationen zum Monatsende die Insolvenz

Der Bau der Erfurter Multifunktionsarena entwickelt sich zum bisher größten Bauskandal in der Geschichte des Landes Thüringen. Noch bevor das Prestige-Projekt der rot-rot-grün regierten Stadt überhaupt eröffnet werden konnte, droht ihm nach Informationen der AfD zum Monatesende die Insolvenz. Allein in diesem Jahr erwirtschaftet die Arena ein Minus von 513.000 Euro. Da die Stadt noch …

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Mit Merkel und den Altparteien regiert uns das untere Mittelmaß – Ein Kommentar

Die Sprache infantil bis propagandistisch, die Ziele nicht vorhanden oder auf Zerstörung ausgelegt, das Verhalten einfältig bis apathisch, so bewegen sich deutsche Verantwortungsträger behäbig und scheinmoralisch durch die Weltgeschichte und hinterlassen einen Trümmerhaufen nach dem anderen. Energie, Bildung, Russlandbeziehung und mehr haben die diversen inkompetenten Merkelregierungen von funktionierenden Gebäuden in Baustellen verwandelt. Oder glauben Sie, die verkorkste …

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45 Straftaten bei Demonstrationen gegen die AfD

Zu 45 Straftaten kam es in Erfurt bei Gegendemonstrationen zu AfD-Kundgebungen in der Zeit vom 16. September 2015 bis zum 16. März 2016. Darunter gab es zahlreiche Körperverletzungen und sogar gefährliche Körperverletzungen. Die Polizei stellte Messer, Schlagringe und Schlaghandschuhe bei Gegendemonstranten sicher. Bei angemeldeten Gegendemonstrationen weiß die Landesregierung in fünf Fällen nicht, wie viele Teilnehmer …

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Politisch motivierte Gewalt von links – nicht der Rede wert?

Der AfD-Abgeordnete Jan Wenzel Schmidt im Landtag Sachsen-Anhalts wollte mittels einer Kleinen Anfrage wissen, wie die politisch motivierte Kriminalität im Lande verteilt sei. Die Antwort, die am 20. Juli 16 veröffentlicht wurde, nahm die einstige SED-Zeitung »Neues Deutschland« zum Anlass zu höhnen, die Anfrage sei nach hinten losgegangen, zeuge sie doch ganz deutlich, dass die …

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Frauen lassen sich nicht von Ramelow-Regierung manipulieren

Seit 2007 gibt es in Thüringen zwei steuergeldfinanzierte Gleichstellungsprojekte, für die insgesamt 878.000 Euro ausgegeben wurden. Das Ziel der weiterhin laufenden Projekte ist es, Frauen für einen typischerweise von Männern bevorzugten Studiengang zu gewinnen. Statistiken belegen jedoch, dass das Vorhaben der Landesregierung gescheitert ist. Das räumt die Ramelow-Regierung sogar selbst ein: Die Studienwahlentscheidung habe nicht …

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Gauland: Merkels erneuter Kniefall vor Erdogan schadet Deutschland

Berlin, 2. September 2016. Zur geplanten Distanzierung Merkels von der Armenien-Resolution des Bundestages erklärt der stellvertretende AfD-Vorsitzende Alexander Gauland: „Es ist ein doppelter Skandal und ein Vorgang zum Fremdschämen, wenn Frau Merkel nun vor dem türkischen Präsidenten einknickt und dem Bundestag in den Rücken fällt. Das hat es noch nie gegeben: Die Bundesregierung distanziert sich …

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AfD Bundesvorstand: Serie von Anschlägen gegen AfD-Mitglieder ist eine Schande für Deutschland

Berlin, 1. September 2016. Am Abend des 30. August 2016 lauern vier Männer dem Vorsitzenden der AfD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, Uwe Junge, auf und attackieren und verletzten ihn gefährlich am Kopf. Hinterhältig, feige, aber organisiert. Bei einer Wahlkampfveranstaltung im niedersächsischen Harburg wird AfD-Sprecher Jörg Meuthen aus kurzer Distanz mit einer steinhartgefrorenen Torte beworfen. Das Wurfgeschoss …

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Schlechter Witz: 8.818 Stellen entfallen im Landesdienst, aber nur 40 davon in Ministerien

Die Ramelow-Regierung setzt bestehende Sparpläne nur halbherzig um. Sie spart zwar 8.818 Stellen im Landesdienst, wie im Personalabbaukonzept 2020 vorgesehen, aber nur 40 davon in Ministerien. Das geht aus der Antwort von Finanzministerin Heike Taubert auf eine kleine Anfrage des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der AfD-Fraktion, Stephan Brandner, hervor. Dazu erklärt Stephan Brandner: „Der Abbau von nur …

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