Ein Abend mit der Maasi und warum die AfD antisemitisch ist

Gerade war dieser Tage in den Medien zu lesen, dass der Direktor der Gedenkstätte für die Opfer von Kommunismus und politischer Verfolgung in Berlin Hohenschönhausen, Hubertus Knabe, dem Innenministerium dringend empfiehlt, die Zusammenarbeit mit Anetta Kahanes »Amadeu-Antonio-Stiftung« zu beenden. Kahane, langjährig unter dem Namen IM Victoria als Spitzeline der ostzonalen Staatssicherheit tätig, wird indessen vom …

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Intransparentes Verfahren bei Genehmigung der Bauvoranfrage für Moschee in Marbach

Zur Genehmigung eine Bauvoranfrage der islamistischen Ahmadiyya-Gemeinde für ein Grundstück in Erfurt-Marbach durch die Stadtverwaltung sagt Corinna Herold, Erfurter AfD-Landtagsabgeordnete und religionspolitische Fraktionssprecherin: „Das Verfahren verlief bisher völlig intransparent. Damit sollten wohl die großen Widerstände der überwiegenden Mehrheit der Erfurter umgangen werden. Vor diesem Hintergrund stellt sich die berechtigte Frage, ob die Stadtverwaltung wirklich den …

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Lauinger widerlegt: Flüchtlinge decken nicht den Bedarf an Fachkräften

Eine aktuelle Umfrage des Instituts der Wirtschaft bei Thüringern Unternehmen zeigt eindeutig, dass mit Flüchtlingen nicht der Fachkräftemangel ausgeglichen werden kann. Dazu sagt Stefan Möller, wirtschafts- und migrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Die Umfrage des Instituts für Wirtschaft widerlegt die Aussage von Minister Lauinger, dass durch Flüchtlinge der ‚akute Arbeits- und Fachkräftemangel´ behoben werden kann. Es …

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Möller: Bundesverfassungsgericht beweist Mut mit Feststellung des Rechtsbruchs beim Atomausstieg

Zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, dass Stromkonzerne für den Atomausstieg entschädigt werden müssen, sagt Stefan Möller, energiepolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Die Bereitschaft zum schweren Rechtsbruch hat bei Bundeskanzlerin Angela Merkel seit langem Tradition. Die bekanntesten Beispiele sind ihr Verstoß gegen die EU-Nichtbeistandsklausel zur europäischen Bankenrettung, der Bruch des Grundgesetzes und des Aufenthaltsgesetzes in …

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Henke: Keine Verwaltungsreform auf Kosten der Kommunen und Bürger

Die AfD bringt einen eigenen Änderungsantrag zur Funktional- und Verwaltungsreform in das kommende Plenum ein. Dazu sagt Jörg Henke, innen- und kommunalpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Unser Vorschlag sieht vor, dass das Land Thüringen für einen begrenzten Zeitraum von fünf Jahren die zusätzlichen Kosten der Landkreise übernimmt, die sich aufgrund der neuen Aufgabenverteilung zwischen dem Land …

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