In Thüringer JVAen töteten sich in diesem Jahr bereits drei Häftlinge selbst. Der Bund der Strafvollzugsbediensteten reagierte darauf mit Sorge. Gleichzeitig betonte der Landesvorsitzende der Strafvollzugsgewerkschaft, Jörg Bursian, dass den Haftanstalten keine Versäumnisse vorzuwerfen seien.

Dazu sagt Stephan Brandner, justizpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion und Spitzenkandidat der AfD Thüringen für die Bundestagswahl:

„Diese Häufung an Selbsttötungen in den Thüringer Haftanstalten bedarf dringend der Klärung. Es kann nicht sein, dass sich reihenweise dem Staat ausgelieferte Personen unter staatlicher Obhut das Leben nehmen.

Die Geschehnisse sind umso brisanter, als es viele merkwürdige Vorfälle in Thüringer Haftanstalten gibt und ich den Eindruck habe, es geht da ‚drunter und drüber‘. Offenbar kümmert sich Herr Lauinger lieber und intensiver um Migrationsfragen und Privatangelegenheiten, als um den Strafvollzug. Im Rahmen Kleiner Anfragen von mir, berichtete die Landesregierung beispielsweise von sexuellen Handlungen eines Jugendstrafgefangen mit seiner 17-jährigen Freundin in einem WC der JSA Arnstadt, obwohl beide bei ihrem ‚Candle-Light-Dinner‘ eigentlich unter Beobachtung stehen sollten. In der Jugendstrafanstalt Arnstadt kam es vom Juli 2014 bis August 2015 zu sechs Vorfällen, in denen Gefangene von ihrem Ausgang nicht zurückkehrten. Binnen zwei Jahren gab es außerdem zwei Totalausfälle des Stromnetzes und einen Kommunikationsausfall.

Die AfD wird den Justizminister im nächsten Justizausschuss hartnäckig zu diesen Sachverhalten, insbesondere zu der Häufung von Selbstmorden, befragen.“