Thüringen beteiligte sich mit über 645.000 Euro im Jahr 2016 sowie gut 695.000 Euro in diesem Jahr an insgesamt zwei Rückkehrförderprogrammen. Mit diesen werden Asylbewerber, anerkannte Flüchtlinge, subsidiär Schutzbedürftige und vollziehbar Ausreisepflichtige gefördert, die freiwillig in ihr Heimatland zurückkehren. Im Jahr 2016 sind insgesamt 2.205 Personen freiwillig mit Förderung des Freistaats Thüringen ausgereist. Bis zum 30. Juli gab es in diesem Jahr bisher 358 freiwillige Ausreisen.

Die Landesregierung weiß nicht, wie viele der geförderten „Rückkehrer“ trotz Förderung wieder nach Thüringen oder Deutschland zurückgekehrt sind. Sie kennt auch nicht die Gesamtzahl der freiwillig aus Thüringen ausgereisten Ausländer und kann nicht angeben, wie viele der Geförderten sich überhaupt dauerhaft in ihrem Heimatland niedergelassen haben. Das ergab die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage des AfD-Landtagsabgeordneten Stephan Brandner.

Dazu sagt Stephan Brandner, justizpolitischer AfD-Fraktionssprecher und Spitzenkandidat der AfD Thüringen für die Bundestagswahl:

„Die Förderung der freiwilligen Ausreise ist ein weiteres Ideologieprojekt der rotgrünen Landesregierung. Es fehlen jegliche Zahlen und Fakten über die Effektivität dieses teuren ‚Spaßes‘, der den Thüringer Steuerzahler alleine dieses Jahr fast 700.000 Euro kosten soll. Die Landesregierung weiß praktisch nichts über die ‚Rückkehrer‘ und kann nicht sagen, wie viele schlussendlich wieder in ihre Heimatländer zurückgekehrt und dort auch geblieben sind. Dabei ist die dauerhafte Rückkehr in das Heimatland der Zweck der Rückkehrförderprogramme. Für die AfD-Fraktion ist klar: Viele Asylbewerber, vor allem vom Westbalkan, nehmen die Förderung mit und reisen danach ungehindert wieder nach Deutschland ein.

Die AfD-Fraktion wird sich in den Haushaltsverhandlungen für einen Ausstieg Thüringens aus den Rückkehrförderprogrammen stark machen. Die Landesregierung sollte zum Jahr 2018 aus den Rückkehrförderprogrammen, an denen sich Thüringen beteiligt, aussteigen, statt viel Steuergeld der Thüringer weiter unnütz zu verprassen. Stattdessen schlagen wir vor, das freiwerdende Geld für ein Landesprogramm zur Förderung der Remigration einzusetzen, das den Asylbewerbern wichtige berufliche Kompetenzen vermittelt, um sie auf die Rückkehr in ihr Heimatland vorzubereiten. Syrer könnten so zum Beispiel durch das Erlernen von Berufen der Baubranche auf den Wiederaufbau ihrer Heimat vorbereitet werden.“