Der Thüringer Innenminister Georg Maier wirbt für ein „Thüringer Modell“ bei der Gebietsreform. Dabei sollen Großkreise mit leistungsfähigen Zentren geschaffen werden.

Dazu sagt Jörg Henke, kommunalpolitischer AfD-Fraktionssprecher:

„Die Landesregierung serviert mit den Großkreisen alten Wein in neuen Schläuchen. Statt die Gebietsreform auf Null zu stellen und mit einer Aufgabenkritik neu zu beginnen, will die Landesregierung auf ausgetretenen Pfaden weiter marschieren. Wobei Innenminister Maier nicht klarstellen konnte, wo Geld eingespart werden könnte und wie die Kommunen finanziell ausgestattet werden sollten. Bürgermeister, Landräte und Verwaltungschefs sind nach wie vor im Unklaren, wie diese ‚Reform‘ aussehen soll.

Uns drängt sich der begründete Verdacht auf, dass die Landesregierung auf eine Gebietsreform durch die Hintertür setzt. Die Neuregelung des Kommunalen Finanzausgleichs soll den ländlichen Raum austrocknen und die Kommunen zu Fusionen zwingen. Laut dem Verein Selbstverwaltung für Thüringen werden durch die Neuregelung 820 Gemeinden schlechter gestellt – vor allem kleine Kommunen im ländlichen Raum. Die AfD als Thüringer Heimatpartei wird diesem Angriff auf unsere Kommunen entschiedenen Widerstand leisten.“