In der Sitzung der Thüringer Enquete-Kommission „Ursachen und Formen von Rassismus und Diskriminierungen“ kam es in der Sitzung am Mittwoch zum Eklat, als die Regierungskoalition auf einmal nichts mehr von ihrem eigenen Arbeitsplan wissen wollte und gegen die Stimmen von CDU und AfD einen neuen Plan durchdrückte. Damit verhinderte sie die mündliche Anhörung von externen Gutachtern und Betroffenen von Diskriminierung, welche die AfD eingeladen hatte.

„Die Linke zeigt wieder einmal mehr, dass sie unter dem Denkmantel des Opferschutzes reine Klientelpolitik betreibt“, sagte die Abgeordnete Corinna Herold, die für die AfD an der Kommission teilnimmt. Besonders enttäuscht zeigte sich Herold, dass nun auch Opfern religiöser Diskriminierung die Möglichkeit genommen wurde, vor der Kommission auszusagen. „Nicht zuletzt durch die katastrophale Einwanderungspolitik der vergangenen beiden Jahre sollten wir uns auch hierzulande damit auseinandersetzen, was es heißt, Andersgläubiger in einem islamisch geprägten Umfeld zu sein“, so Herold.

Es grenze an Heuchelei, wenn auf der einen Seite behauptet werde, die Kommission solle „gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit, unter anderem aufgrund politischer und religiöser  Einstellungen“ nachgehen, auf der anderen Seite aber Linkspartei, SPD und Grüne eine mündliche Anhörung eben solcher Minderheiten torpedieren. „Wir werden weiterhin dafür kämpfen, dass auch Opfer, die keine Lobby haben und deren Schicksal sich nicht politisch verwerten lässt, nicht länger mundtot gemacht werden können“, sagte Herold.

Mit Beschluss von CDU, Linkspartei, SPD und Grünen vom 25. Januar 2017 hat der Thüringer Landtag die Enquete-Kommission „Ursachen und Formen von Rassismus und Diskriminierungen in Thüringen sowie ihre Auswirkungen auf das gesellschaftliche Zusammenleben und die freiheitliche Demokratie“ eingerichtet. Durch die am Mittwoch gegen die Stimmen von CDU und AfD beschlossene Änderung ist der AfD lediglich die mündliche Anhörung eines Sachverständigen anstelle der gewünschten 17 Experten gestattet.