Brandner (AfD): „3,6 Millionen Euro aus Bundeshaushalt für linksradikale, antidemokratische Amadeu-Antonio-Stiftung seit 2010 sind ein Skandal!“

Wie sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Anfrage des AfD-Abgeordneten Brandner ergibt, erhielt die Amadeu-Antonio-Stiftung seit dem Jahr 2010 insgesamt mehr als 3,6 Millionen Euro an Mitteln aus dem Bundeshaushalt. Während in den ersten Jahren noch geringere sechsstellige Beträge ausgezahlt wurden, konnte die Stiftung um den ehemaligen Stasispitzel Anetta Kahane im Jahr …

weiterlesen →

Brandner (AfD): „Gekungel um Posten des Thüringer Verfassungsgerichtspräsidenten ist einfach peinlich – Petermann unwählbar!“

In Thüringen steht die Wahl des Verfassungsgerichtspräsidenten unmittelbar bevor. Offensichtlich kommt es im Vorhinein zu keiner Einigung der rot-rot-grünen Koalitionsparteien, die jeweils einzelne Kandidaten benennen wollen. Von Seiten der Linken solle nach Aussage der Fraktionsvorsitzenden Henning-Wellsow Richter Jens Petermann kandidieren. Erst im vergangenen Dezember hatte der Thüringer Verfassungsgerichtshof (VerfGH) entschieden, dass ein Ablehnungsgesuch der AfD-Landtagsfraktion …

weiterlesen →

Brandner (AfD): „Viel Lärm um nichts: Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Veröffentlichung von Zwille- und Hippebildern nicht gegen mich!“

Wie die Staatsanwaltschaft Gera mitteilt, waren die Äußerungen des AfD-Bundestagsabgeordneten Brandner, auch Justiziar der AfD-Bundestagsfraktion, die jüngst in sämtlichen Medien für Furore sorgten, offensichtlich ohne jede strafrechtliche Relevanz. Der Prüfvorgang ist daher ohne die Einleitung von Ermittlungen beendet worden (Az. StA Gera: 127 Js 1144/18). Namentlich handelte es sich zum einen um eine Veröffentlichung Brandners, die eine freiverkäufliche Zwille zeigte, zum anderen …

weiterlesen →

Brander (AfD) diskutierte mit Unternehmern in Weimar

Am Freitag, den 16.02.2018, folgte Stephan Brandner einer Einladung des Landtagsabgeordneten Klaus Rietschel und des ortsansäßigen AfD-Kreisverbandes nach Weimar. Thema des Abends war die Mittelstandspolitik,  ein wichtiges politisches Thema der AfD. Brandner betonte, dass wieder mehr in die Ausbildung junger Menschen investiert werden müsse und nannte die Umsetzung der Auszubildendenfahrkarte als ein sehr wichtiges Ziel …

weiterlesen →

Brandner (AfD): Fahrt in den Deutschen Bundestag am 23. Februar: Noch Restplätze vorhanden

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner lädt interessierte Bürgerinnen und Bürger recht herzlich zu seiner zweiten Informationsfahrt nach Berlin ein. Die Fahrt findet am 23. Februar statt und startet in den frühen Morgenstunden am Erfurter Busbahnhof. Der Höhepunkt der gemeinsamen Fahrt ist der Besuch einer Plenardebatte des Deutschen Bundestages. Anschließend freut sich Stephan Brandner auf ein persönliches Gespräch und Ihre Fragen …

weiterlesen →

Brandner (AfD): „Keine Meinungspolizei für Straßennamen!“

Der Chef der Thüringer Landeszentrale für politische Bildung, Franz-Josef Schlichting, kritisiert, dass Straßennamen in Thüringen häufig noch einen Bezug zur DDR haben und meint dazu wörtlich: „Das geht heute gar nicht mehr“. Zuletzt hatte die Diskussion um die Universität Greifswald, die ihren Namenszusatz „Ernst Moritz Arndt“ ablegen wird, hohe Wellen geschlagen. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner, …

weiterlesen →

1. Ausgabe „Klartext“ aus dem Bundestag

Hier nun die erste Ausgabe der „KLARTEXT“ aus dem Bundestag. Der Thüringer Abgeordnete Stephan Brandner dokumentiert in dieser Form seine Arbeit in den ersten Wochen als Abgeordneter der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag. In regelmäßigen Abständen wird Herr Brandner Interessenten, Freunde und Mitglieder der AfD nun über Neues aus dem Parlament, Positionen und Veranstaltungen auf dem Laufenden halten.  Hier nun der Link zur 1. …

weiterlesen →

Brandner (AfD): „1.761 Deutsche im Ausland inhaftiert – Steigende Anzahl deutscher Gefangener in der Türkei besorgniserregend!“

Zum Stichtag 10. Januar 2018 waren 1.761 deutsche Staatsnagehörige im Ausland inhaftiert, wie sich aus der Antwort auf eine schriftliche Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner ergibt. Auf deren Wunsch werden sie von deutschen Auslandsvertretungen betreut. Die Anzahl sei nach Aussage des Auswärtigen Amtes jedoch nicht als abschließend zu betrachten, da nicht jeder Inhaftierte es wünscht, …

weiterlesen →

Brandner (AfD): „Großes Interesse und angeregte Diskussionen bei meiner gestrigen Veranstaltung in Erfurt!“

Gestern stand der AfD-Bundestagabgeordnete Stephan Brandner interessierten Bürgern im Erfurter Norden im Eiscafé „Haltestelle“ Rede und Antwort. Themen waren die aktuelle Arbeit des Bundestages und der AfD-Bundestagsfraktion. Lob gab es für die aktive Arbeit der Abgeordneten der AfD im Parlament und die neue Lebhaftigkeit der Plenardebatten. Die etwa 25 Anwesenden diskutierten angeregt und leidenschaftlich und hatten viele Fragen mitgebracht. …

weiterlesen →

Keine Internetzensur auf europäischer Ebene!

Die EU-Kommission plant innerhalb ihrer Urheber-Richtlinie, Online-Plattformen ab einer bestimmten Größe zu verpflichten, sogenannte Upload-Filter einzusetzen. Diese sollen automatisiert Inhalte löschen, die zuvor einer ‚schwarzen Liste‘ zugeordnet worden seien. Zwar handele es sich offiziell um eine Maßnahme, die dem Urheberschutz beispielsweise im Bereich von Videos dienen soll, jedoch scheint auch eine Anwendung auf Texte nicht …

weiterlesen →
Seite 1 von 212