AfD Thüringen und ALARM! laden ver.di-Mitglieder zum Übertritt ein

Persönliche Erklärung des AfD-Bundestagskandidaten und Initiators des Alternativen Arbeinehmerverbandes Mitteldeutschland, »ALARM!«, Jürgen Pohl, zu der von ver.di angekündigten Anti-AfD-Kampagne: „AfD wirkt! Weil sich immer mehr Arbeitnehmer der AfD und ihrer Arbeitnehmervertretung »ALARM!« zuwenden, startet die Gewerkschaft aus purer Verzweiflung eine üble Diffamierungskampagne. Es ist nur folgerichtig, dass die Arbeitnehmer ver.di in Scharen davonlaufen. Schließlich hat …

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Verfassungsschutz verweigert Auskunft über Gefährdungspotential für die AfD

Nachdem der Präsident des Thüringer Amtes für Verfassungsschutz Stephan Kramer Anfang Februar in der Presse verlautbaren lies, dass rechtsextremistische Zirkel versuchen würden, die AfD in Thüringen zu unterwandern, war es dem Landesvorstand ein Anliegen, dieser Aussage auf den Grund zu gehen. Das Ziel der AfD, die von zahlreichen Rechts- und Verfassungsbrüchen begleitete Politik der etablierten Parteien zu beenden, kann nur …

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Landesvorstand solidarisiert sich mit Landessprecher – Kein Parteiausschluss von Björn Höcke!

Der Landesvorstand der AfD Thüringen kritisiert die Entscheidung des Bundesvorstands scharf, ein Parteiausschlussverfahren gegen den thüringischen Landessprecher Björn Höcke einzuleiten. Das Vorgehen des Bundesvorstands ist allein machtpolitisch motiviert, da Björn Höcke weder gegen die Satzung noch gegen die Grundsätze der Partei verstoßen hat. Ziel ist es offenbar, den Meinungspluralismus, der die AfD von allen anderen …

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Es gibt keine Zusammenarbeit zwischen AfD und „Thügida“!

In den vergangenen Wochen haben sich wiederholt „Thügida“-Mitglieder unter die Besucher von AfD-Veranstaltungen gemischt. Sie nahmen an Veranstaltungen teil, ohne dort ihre Mitgliedschaft bei „Thügida“ zu offenbaren. Auf diesen Veranstaltungen nutzten diese Personen dann kalkuliert jede Gelegenheit zu einem gemeinsamen Foto mit AfD-Mitgliedern und Funktionsträgern aus. Später wurden diese Bilder dann in den sozialen Medien …

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AfD will Gedenktag für internationale Opfer des islamistischen Terrorismus

Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag bringt einen Gesetzentwurf ins Plenum ein, der die Einführung eines Gedenktages am 19. Dezember in Thüringen vorsieht. Das Gedenken soll den internationalen Opfern des islamistischen Terrorismus gewidmet sein. Dazu sagt Stephan Brandner, kulturpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Die Idee für einen solchen Gedenktag kam von der Basis der …

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GdP-Landesvorstand missbraucht Gewerkschaft für Hetze gegen AfD

Der Landesvorstand der Gewerkschaft der Polizei (GdP) Thüringen hat in einem Informationsbrief vom 23. Januar 2017 Polizisten öffentlich dazu aufgerufen, etwaige Kontakte zur AfD „jetzt intensiv zu überdenken“. Stefan Möller, Sprecher des Landesverbandes Thüringen der AfD nimmt hierzu wie folgt Stellung: „Dass die Vorstandsriege der GdP nun Druck auf Polizisten ausübt, sich entgegen ihren Überzeugungen von einer …

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Gemeinsame Stellungnahme des AfD-Landesvorstandes und der AfD-Fraktion Thüringen zur öffentlichen Debatte über die Rede von Björn Höcke

Die öffentliche Wahrnehmung und Wirkung der Dresdener Rede unseres Landessprechers und Fraktionsvorsitzenden Björn Höcke gibt Anlass zur Klarstellung. Sie hat viele Menschen verunsichert und Fragen zum Umgang mit der deutschen Geschichte aufgeworfen. Darum ist es uns wichtig klarzustellen, dass der Massenmord an den Juden untrennbar mit der deutschen Geschichte verbunden ist und daraus für Deutschland …

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Persönliche Erklärung von Björn Höcke zu seiner Dresdner Rede

Zu Berichten, dass er mit seiner Rede am 17. Januar 2016 in Dresden Kritik am Holocaust-Gedenken der Deutschen geübt habe, sagt der Thüringer AfD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Björn Höcke: „Ich bin erstaunt über die Berichterstattung zu meiner Rede vom 17. Januar in Dresden. Angeblich soll ich dort das Holocaust-Gedenken der Deutschen kritisiert haben. Diese Auslegung ist …

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Gewaltexzess in Saalfeld: AfD stellt Strafanzeige gegen Linken-Abgeordnete Sabine Berninger

Am Montag, den 9. Januar, um 17:55 Uhr veröffentlichte Sabine Berninger ein Bild auf Facebook, auf dem zu lesen ist: „MAKE RACISTS AFRAID AGAIN!“. Und weiter: „THÜGIDA-NAZIS STOPPEN! 09. JANUAR 2017 // 16:00 UHR SAALFELD MARKT“. Dazu ist ein Zeichen für Feuer bzw. eine brennende Oberfläche abgebildet. Am Abend desselben Tages kam es auf dem …

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AfD-Fraktion kritisiert Mittelstandsbericht

Nach über fünf Jahren und entsprechender Nachfrage der AfD-Fraktion erschien zum Ende des Jahres 2016 wieder ein Mittelstandsbericht, der Anfang Januar 2017 dem Landtag zugeleitet wurde. Der etwas über 100 Seiten umfassende Bericht hat für den Steuerzahler Kosten in Höhe von mehr als 80.000 Euro verursacht. „Geld, das sinnvoller ausgegeben werden sollte“, wie Stephan Brandner, …

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