Landessprecher Stefan Möller zur Berichterstattung über Straftaten am Rande der AfD-Demonstration in Jena

Zur Berichterstattung über Straftaten am Rande einer AfD-Demonstration am vergangenen 12. September in Jena sagt Stefan Möller, Landessprecher der Alternativer für Deutschland – Landesverband Thüringen: „Ich bedauere zutiefst, dass es am Rande der AfD-Demonstration in Jena zu diesen Straftaten gekommen ist. Anders als andere Parteien, lehnen wir als AfD Gewalt als Mittel der politischen Auseinandersetzung entschieden …

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Ermittlungsverfahren durch Einstellung beendet! Falschbeschuldigung gegen Stephan Brandner

Die Thüringer AfD-Kandidaten zur Bundestagwahl, Stephan Brandner und Jürgen Pohl, treten im Wahlkampf auch unter dem Begriff „Volksanwälte“ auf. Sie spielen mit der Bezeichnung auf ihre Vertretung für das gesamte deutsche Wahlvolk an. Ein Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht, Dr. Helkenberg, und die Jusos aus Erfurt nahmen dies zum Anlass, Stephan Brandner wegen Missbrauchs von …

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Jenaer OB Albrecht Schröter (SPD) mit erneutem Verstoß gegen die Neutralitätspflicht

Mit Schreiben vom 24. Juli 2017 hat der Oberbürgermeister der Stadt Jena, Albrecht Schröter (SPD), sämtliche Ortsteilbürgermeister und Ortsteilräte der Stadt Jena zu einer Fortbildungsveranstaltung unter dem Motto „Haltung zeigen gegen demokratiefeindliche Einstellungen“ am 4. September 2017 eingeladen. Die Veranstaltung diene „dem Erproben und Vertiefen von Argumentations- und Begegnungsstrategien im Umgang mit rassistischen, diskriminierenden und …

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Kooperation mit linksradikalem Institut ist eine Schande für die Thüringer Polizeiführung

Der Präsident der Thüringer Landespolizeidirektion, Uwe Brunnengräber, und der Direktor des linksextremen Instituts für Demokratie und Zivilgesellschaft, Matthias Quent, unterzeichneten einen Kooperationsvertrag. Als Ziele wurden unter anderem ein regelmäßiger Austausch und die Durchführung von Aus- und Fortbildungsmaßnahmen genannt. Im Namen der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag kritisiert deren parlamentarischer Geschäftsführer Stefan Möller den Abschluss der Vereinbarung …

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Weimarer Verhältnisse in Weimar

Ein Erlebnisbericht vom AfD-Stammtisch am 4. August in Weimar Das ehemalige »Hinterzimmer« in Weimar ist eine bis vor kurzem von Studenten aus dem linken Milieu betriebene Kneipe. Nachdem der Besitzer, unser Mitglied Hartmut Issmer, für eine Verlängerung des Mietvertrags zur Auflage machen wollte, darin Stammtische der AfD stattfinden zu lassen, kam es zur Beendigung des …

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AfD Thüringen und ALARM! laden ver.di-Mitglieder zum Übertritt ein

Persönliche Erklärung des AfD-Bundestagskandidaten und Initiators des Alternativen Arbeinehmerverbandes Mitteldeutschland, »ALARM!«, Jürgen Pohl, zu der von ver.di angekündigten Anti-AfD-Kampagne: „AfD wirkt! Weil sich immer mehr Arbeitnehmer der AfD und ihrer Arbeitnehmervertretung »ALARM!« zuwenden, startet die Gewerkschaft aus purer Verzweiflung eine üble Diffamierungskampagne. Es ist nur folgerichtig, dass die Arbeitnehmer ver.di in Scharen davonlaufen. Schließlich hat …

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Verfassungsschutz verweigert Auskunft über Gefährdungspotential für die AfD

Nachdem der Präsident des Thüringer Amtes für Verfassungsschutz Stephan Kramer Anfang Februar in der Presse verlautbaren lies, dass rechtsextremistische Zirkel versuchen würden, die AfD in Thüringen zu unterwandern, war es dem Landesvorstand ein Anliegen, dieser Aussage auf den Grund zu gehen. Das Ziel der AfD, die von zahlreichen Rechts- und Verfassungsbrüchen begleitete Politik der etablierten Parteien zu beenden, kann nur …

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Landesvorstand solidarisiert sich mit Landessprecher – Kein Parteiausschluss von Björn Höcke!

Der Landesvorstand der AfD Thüringen kritisiert die Entscheidung des Bundesvorstands scharf, ein Parteiausschlussverfahren gegen den thüringischen Landessprecher Björn Höcke einzuleiten. Das Vorgehen des Bundesvorstands ist allein machtpolitisch motiviert, da Björn Höcke weder gegen die Satzung noch gegen die Grundsätze der Partei verstoßen hat. Ziel ist es offenbar, den Meinungspluralismus, der die AfD von allen anderen …

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Es gibt keine Zusammenarbeit zwischen AfD und „Thügida“!

In den vergangenen Wochen haben sich wiederholt „Thügida“-Mitglieder unter die Besucher von AfD-Veranstaltungen gemischt. Sie nahmen an Veranstaltungen teil, ohne dort ihre Mitgliedschaft bei „Thügida“ zu offenbaren. Auf diesen Veranstaltungen nutzten diese Personen dann kalkuliert jede Gelegenheit zu einem gemeinsamen Foto mit AfD-Mitgliedern und Funktionsträgern aus. Später wurden diese Bilder dann in den sozialen Medien …

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AfD will Gedenktag für internationale Opfer des islamistischen Terrorismus

Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag bringt einen Gesetzentwurf ins Plenum ein, der die Einführung eines Gedenktages am 19. Dezember in Thüringen vorsieht. Das Gedenken soll den internationalen Opfern des islamistischen Terrorismus gewidmet sein. Dazu sagt Stephan Brandner, kulturpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Die Idee für einen solchen Gedenktag kam von der Basis der …

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