GdP-Landesvorstand missbraucht Gewerkschaft für Hetze gegen AfD

Der Landesvorstand der Gewerkschaft der Polizei (GdP) Thüringen hat in einem Informationsbrief vom 23. Januar 2017 Polizisten öffentlich dazu aufgerufen, etwaige Kontakte zur AfD „jetzt intensiv zu überdenken“. Stefan Möller, Sprecher des Landesverbandes Thüringen der AfD nimmt hierzu wie folgt Stellung: „Dass die Vorstandsriege der GdP nun Druck auf Polizisten ausübt, sich entgegen ihren Überzeugungen von einer …

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Gemeinsame Stellungnahme des AfD-Landesvorstandes und der AfD-Fraktion Thüringen zur öffentlichen Debatte über die Rede von Björn Höcke

Die öffentliche Wahrnehmung und Wirkung der Dresdener Rede unseres Landessprechers und Fraktionsvorsitzenden Björn Höcke gibt Anlass zur Klarstellung. Sie hat viele Menschen verunsichert und Fragen zum Umgang mit der deutschen Geschichte aufgeworfen. Darum ist es uns wichtig klarzustellen, dass der Massenmord an den Juden untrennbar mit der deutschen Geschichte verbunden ist und daraus für Deutschland …

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Persönliche Erklärung von Björn Höcke zu seiner Dresdner Rede

Zu Berichten, dass er mit seiner Rede am 17. Januar 2016 in Dresden Kritik am Holocaust-Gedenken der Deutschen geübt habe, sagt der Thüringer AfD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Björn Höcke: „Ich bin erstaunt über die Berichterstattung zu meiner Rede vom 17. Januar in Dresden. Angeblich soll ich dort das Holocaust-Gedenken der Deutschen kritisiert haben. Diese Auslegung ist …

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Gewaltexzess in Saalfeld: AfD stellt Strafanzeige gegen Linken-Abgeordnete Sabine Berninger

Am Montag, den 9. Januar, um 17:55 Uhr veröffentlichte Sabine Berninger ein Bild auf Facebook, auf dem zu lesen ist: „MAKE RACISTS AFRAID AGAIN!“. Und weiter: „THÜGIDA-NAZIS STOPPEN! 09. JANUAR 2017 // 16:00 UHR SAALFELD MARKT“. Dazu ist ein Zeichen für Feuer bzw. eine brennende Oberfläche abgebildet. Am Abend desselben Tages kam es auf dem …

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AfD-Fraktion kritisiert Mittelstandsbericht

Nach über fünf Jahren und entsprechender Nachfrage der AfD-Fraktion erschien zum Ende des Jahres 2016 wieder ein Mittelstandsbericht, der Anfang Januar 2017 dem Landtag zugeleitet wurde. Der etwas über 100 Seiten umfassende Bericht hat für den Steuerzahler Kosten in Höhe von mehr als 80.000 Euro verursacht. „Geld, das sinnvoller ausgegeben werden sollte“, wie Stephan Brandner, …

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AfD kritisiert Thüringens Verzicht auf Abschiebungen als „Winterabschiebestopp 2.0“

Der asylpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Stefan Möller, kritisiert den vom Migrationsministerium angekündigten teilweisen Abschiebungsverzicht als „Winterabschiebestopp 2.0“: „Im Thüringer Justiz-und Migrationsministerium wird offensichtlich jede Möglichkeit gesucht, um durch Verwaltungshandeln die Durchsetzung der Ausreisepflicht von Ausländern zu verhindern. Es zeigt sich hier einmal mehr, dass die rot-rot-grüne Landesregierung immer dann mit dem Recht …

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Höcke: Umfrageergebnisse für Thüringen belegen den Aufstieg der Heimatpartei AfD

Zu den heute veröffentlichten Ergebnissen der Infratest-dimap Umfragen für Mitteldeutschland erklärt Björn Höcke, Thüringer AfD Landes- und Fraktionsvorsitzender: „Die heute bekanntgewordenen Zahlen belegen den Aufstieg der AfD zur Heimatpartei der Thüringer. Sie dokumentieren unsere tiefe Verankerung als Bewegungspartei im Bürgertum und bestätigen unsere engagierte und fundierte parlamentarische Arbeit im Thüringer Landtag. In diesem Sinne zeigen …

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Störungsversuche und Diffamierungskampagne haben Nachspiel für Grünen-Politikerin Ute Bach

In einem Brief an die Redaktion der Tageszeitung Freies Wort erregte sich die Ilmenauer Grünen-Politikerin Ute Bach, sie und ihre Mitstreiter wären als interessierte Bürger nicht zum Bürgerdialog der AfD-Fraktion in Ilmenau eingelassen worden. Im Freien Wort war zu lesen, Bach hätte beabsichtigt, „den Dialog gern einzugehen“ und dafür wäre sie am 17. November zur …

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Steinmeier ist der Kandidat einer sich verzweifelt an ihre Pfründe klammernden Politik-Kaste

Zur Einigung der großen Koalition auf Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) für die Bundespräsidentenwahl sagt der Landes- und Fraktionsvorsitzende der Thüringer AfD, Björn Höcke: „Die Festlegung auf Steinmeier ist der letzte Akt einer sich verzweifelt an ihre Pfründe klammernden Politik-Kaste, die weiß, dass ihre Zeit vorbei ist. Steinmeier ist der Kandidat einer selbsternannten Elite, die Deutschland …

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Höcke: Trumps Wahlerfolg ist ein Sieg der Demokratie und ein Zeichen der Erneuerung

Zur Wahl von Donald Trump zum amerikanischen Präsidenten sagt Björn Höcke, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Donald Trumps Wahlerfolg ist ein Sieg der Demokratie über die zerstörerischen Kräfte des Systems. Er ist ein hoffnungsvolles Zeichen für einen grundlegenden Wandel von einer mit kriegerischen Mittel betriebenen Politik einer neuen Weltordnung hin zu einer Politik der …

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