Gewaltexzess in Saalfeld: AfD stellt Strafanzeige gegen Linken-Abgeordnete Sabine Berninger

Am Montag, den 9. Januar, um 17:55 Uhr veröffentlichte Sabine Berninger ein Bild auf Facebook, auf dem zu lesen ist: „MAKE RACISTS AFRAID AGAIN!“. Und weiter: „THÜGIDA-NAZIS STOPPEN! 09. JANUAR 2017 // 16:00 UHR SAALFELD MARKT“. Dazu ist ein Zeichen für Feuer bzw. eine brennende Oberfläche abgebildet. Am Abend desselben Tages kam es auf dem …

weiterlesen →

AfD-Fraktion kritisiert Mittelstandsbericht

Nach über fünf Jahren und entsprechender Nachfrage der AfD-Fraktion erschien zum Ende des Jahres 2016 wieder ein Mittelstandsbericht, der Anfang Januar 2017 dem Landtag zugeleitet wurde. Der etwas über 100 Seiten umfassende Bericht hat für den Steuerzahler Kosten in Höhe von mehr als 80.000 Euro verursacht. „Geld, das sinnvoller ausgegeben werden sollte“, wie Stephan Brandner, …

weiterlesen →

AfD kritisiert Thüringens Verzicht auf Abschiebungen als „Winterabschiebestopp 2.0“

Der asylpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Stefan Möller, kritisiert den vom Migrationsministerium angekündigten teilweisen Abschiebungsverzicht als „Winterabschiebestopp 2.0“: „Im Thüringer Justiz-und Migrationsministerium wird offensichtlich jede Möglichkeit gesucht, um durch Verwaltungshandeln die Durchsetzung der Ausreisepflicht von Ausländern zu verhindern. Es zeigt sich hier einmal mehr, dass die rot-rot-grüne Landesregierung immer dann mit dem Recht …

weiterlesen →

Höcke: Umfrageergebnisse für Thüringen belegen den Aufstieg der Heimatpartei AfD

Zu den heute veröffentlichten Ergebnissen der Infratest-dimap Umfragen für Mitteldeutschland erklärt Björn Höcke, Thüringer AfD Landes- und Fraktionsvorsitzender: „Die heute bekanntgewordenen Zahlen belegen den Aufstieg der AfD zur Heimatpartei der Thüringer. Sie dokumentieren unsere tiefe Verankerung als Bewegungspartei im Bürgertum und bestätigen unsere engagierte und fundierte parlamentarische Arbeit im Thüringer Landtag. In diesem Sinne zeigen …

weiterlesen →

Störungsversuche und Diffamierungskampagne haben Nachspiel für Grünen-Politikerin Ute Bach

In einem Brief an die Redaktion der Tageszeitung Freies Wort erregte sich die Ilmenauer Grünen-Politikerin Ute Bach, sie und ihre Mitstreiter wären als interessierte Bürger nicht zum Bürgerdialog der AfD-Fraktion in Ilmenau eingelassen worden. Im Freien Wort war zu lesen, Bach hätte beabsichtigt, „den Dialog gern einzugehen“ und dafür wäre sie am 17. November zur …

weiterlesen →

Steinmeier ist der Kandidat einer sich verzweifelt an ihre Pfründe klammernden Politik-Kaste

Zur Einigung der großen Koalition auf Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) für die Bundespräsidentenwahl sagt der Landes- und Fraktionsvorsitzende der Thüringer AfD, Björn Höcke: „Die Festlegung auf Steinmeier ist der letzte Akt einer sich verzweifelt an ihre Pfründe klammernden Politik-Kaste, die weiß, dass ihre Zeit vorbei ist. Steinmeier ist der Kandidat einer selbsternannten Elite, die Deutschland …

weiterlesen →

Höcke: Trumps Wahlerfolg ist ein Sieg der Demokratie und ein Zeichen der Erneuerung

Zur Wahl von Donald Trump zum amerikanischen Präsidenten sagt Björn Höcke, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Donald Trumps Wahlerfolg ist ein Sieg der Demokratie über die zerstörerischen Kräfte des Systems. Er ist ein hoffnungsvolles Zeichen für einen grundlegenden Wandel von einer mit kriegerischen Mittel betriebenen Politik einer neuen Weltordnung hin zu einer Politik der …

weiterlesen →

„Reichsbürger“ — Nähe zur AfD?

Dieser Tage mussten wir leider die Nachricht vernehmen, dass ein Angehöriger der sogenannten „Reichsbürger-Bewegung“ einen Polizisten angeschossen hat, der später seinen Verletzungen erlag. Wer immer diese Menschen für harmlose Spinner hielt, musste sich nun eines anderen belehren lassen. Unser Mitgefühl gilt dem Beamten, der in der Ausübung seiner heutzutage immer schwieriger werdenden Pflicht sein Leben …

weiterlesen →

AfD Thüringen fordert die Entlassung von BAMF-Chef Dr. Frank-Jürgen Weise

Mit Unverständnis hat der Landesvorstand Thüringen der Alternative für Deutschland (AfD) die Nachricht aufgenommen, dass das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge vorgefundene Fälschungen bei Dokumenten von Asylsuchenden im Wesentlichen nicht zur Anzeige bringt. Nach Medienberichten wurde im ersten Halbjahr bei mehr als zweitausend Pässen, die im Rahmen der Bearbeitung von Asylanträgen geprüft wurden, eine gerichtsfeste …

weiterlesen →
Seite 3 von 3123