Islamismus ist Hauptgefahr für Thüringen

Zur Vorstellung des Thüringer Verfassungsschutzberichts 2016 sagt Jörg Henke, innenpolitischer AfD-Fraktionssprecher: „Es ist falsch von Innenminister Georg Maier, den Rechtsextremismus als ‚Hauptgefahr‘ für den Freistaat zu bezeichnen. Sein Augenmerk sollte vorrangig auf dem Bereich Islamismus liegen und erst dann beim Rechtsextremismus. Schließlich hatten die Anschläge in Würzburg, Ansbach und auf dem Berliner Breitscheidplatz im Jahr …

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Herold: Hebammen werden im Stich gelassen – Schwangere müssen die Folgen tragen

Die Vorsitzende des Hebammenverbands, Annika Wanierke, befürchtet nach dem Schiedsspruch zwischen ihrer Organisation und dem Krankenkassenverband GKV, dass sich in Zukunft noch mehr Hebammen aus der Geburtshilfe verabschieden könnten. Beleghebammen dürfen zukünftig nur noch maximal zwei Geburten gleichzeitig bei den Kassen abrechnen. Dazu sagt Corinna Herold, sozialpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Seit Jahren …

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Ramelowregierung verschleppt Prozess zum Jugendwahlrecht

Im Verfahren zur abstrakten Normenkontrollklage der AfD-Fraktion vor dem Thüringer Verfassungsgerichtshof zum Jugendwahlrecht hat die Landesregierung zum zweiten Mal Fristverlängerung für ihre Äußerung vom Verfassungsgerichtshof bewilligt bekommen. Dazu sagt der justizpolitische AfD-Fraktionssprecher, Stephan Brandner: „Ich bin sehr erstaunt über die Prozessverschleppung der Landesregierung und darüber, dass der Verfassungsgerichtshof dieses Vorgehen entweder nicht erkennt oder aber …

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Herold: Kommunen bei Familiennachzug nicht vor vollendeten Tatsachen stellen

Die Thüringer Kommunen wollen auch künftig den Familiennachzug für Flüchtlinge mit eingeschränkten Schutz verbieten. Die Erfahrungen aus den vergangenen Jahren zeigten, wo die Grenzen der Aufnahmefähigkeiten liegen würden. Dazu sagt Corinna Herold, sozialpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Die Warnungen der Kommunen zeigen, dass die Flüchtlingskrise längst nicht ausgestanden ist. Es kamen hauptsächlich junge …

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Thüringens AfD-Landes- und Fraktionschef Björn Höcke auf der Frankfurter Buchmesse

Der Thüringer AfD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Björn Höcke wird am kommenden Samstag, den 14. Oktober, auf der Frankfurter Buchmesse die Präsentation des Buches „Mit Linken leben“ von Caroline Sommerfeld und Martin Lichtmesz begleiten. Höcke diskutiert mit den Autoren über linkes Denken und die Folgen einer linksdominierten Politik. Die Veranstaltung beginnt um 17 Uhr in der Halle …

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Freiwillige Fusionen statt erzwungene Verbandsgemeinden

Zum Versuch der Landesregierung, die Kommunen von der „Verbandsgemeinde“ zu überzeugen, sagt Jörg Henke, innen- und kommunalpolitischer AfD-Fraktionssprecher: „Es überrascht mich nicht, dass die Reaktionen aus den Kommunen zur Verbandsgemeinde ‚durchwachsen‘ sein sollen. Misstrauen gegen die chaotisch agierende Landesregierung ist mehr als angebracht. Was Rot-Rot-Grün auch nicht zu lernen scheint, ist, dass Zwang nicht funktionieren …

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Brandner: Arbeitssitzung des Bundestags fällt ersatzlos aus – Altparteien nur mit sich selbst beschäftigt!

Im Bundestag wird die seit vielen Monaten terminierte, erste ordentliche Sitzung des Plenums, die in der 45. Kalenderwoche stattfinden sollte, ersatzlos ausfallen. Dazu sagt Stephan Brandner, Vorsitzender der AfD-Landesgruppe Thüringen im 19. Deutschen Bundestag: „Vor Deutschland und uns als Abgeordneten des Deutschen Bundestags liegen große Herausforderungen: Vielen Menschen droht Altersarmut, die Sicherheitslage hat sich dramatisch verschlechtert, das Einwanderungschaos geht weiter …

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Bildungsminister Holter bleibt untätig

Die Thüringer Landesregierung reagiert trotz immer schlimmer werdender Zustände an den Thüringer Schulen nicht. Anstatt endlich Maßnahmen zu ergreifen, versteift sich die Landesregierung auf „Dialogprozesse auf Augenhöhe“. Dazu sagt Wiebke Muhsal, stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecherin: „Die Missachtung, mit der unsere Schulen durch die Landesregierung gestraft werden, ist schon frech. Die Landesregierung redet von 820 …

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Ergibt der Familiennachzug wirklich Sinn?

Während Assad vier Fünftel des Staatsgebietes sowie mehr als zwei Drittel der Bevölkerung kontrolliert, und mittlerweile hunderttausende Syrer freiwillig aus der Türkei, Jordanien und dem Libanon nach Syrien zurückkehren… … wird hier immer noch über „Familiennachzug“ diskutiert. Es ist jetzt Zeit für ein großangelegtes Rückkehrprogramm für eine geordnete Remigration. Das Gewaltdokumentationszentrum Syrien* gibt für die …

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Brandner gewinnt vor Gericht gegen Zeit Online

Zeit Online hatte vor der Bundestagswahl ein in mehreren Punkten falsches Kandidatenporträt von Stephan Brandner, dem stellvertretenden AfD-Fraktionsvorsitzenden und Spitzenkandidat der AfD Thüringen für die Bundestagswahl, veröffentlicht. Unter anderem hieß es in dem Porträt: „Er hatte Grüne als ‚Koksnasen‘ und ‚Kinderschänder‘ bezeichnet…“ Weil sich Zeit Online weigerte, die Behauptung zu unterlassen, zog Brandner vor das …

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