Brandner: Arbeitssitzung des Bundestags fällt ersatzlos aus – Altparteien nur mit sich selbst beschäftigt!

Im Bundestag wird die seit vielen Monaten terminierte, erste ordentliche Sitzung des Plenums, die in der 45. Kalenderwoche stattfinden sollte, ersatzlos ausfallen. Dazu sagt Stephan Brandner, Vorsitzender der AfD-Landesgruppe Thüringen im 19. Deutschen Bundestag: „Vor Deutschland und uns als Abgeordneten des Deutschen Bundestags liegen große Herausforderungen: Vielen Menschen droht Altersarmut, die Sicherheitslage hat sich dramatisch verschlechtert, das Einwanderungschaos geht weiter …

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Bildungsminister Holter bleibt untätig

Die Thüringer Landesregierung reagiert trotz immer schlimmer werdender Zustände an den Thüringer Schulen nicht. Anstatt endlich Maßnahmen zu ergreifen, versteift sich die Landesregierung auf „Dialogprozesse auf Augenhöhe“. Dazu sagt Wiebke Muhsal, stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecherin: „Die Missachtung, mit der unsere Schulen durch die Landesregierung gestraft werden, ist schon frech. Die Landesregierung redet von 820 …

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Ergibt der Familiennachzug wirklich Sinn?

Während Assad vier Fünftel des Staatsgebietes sowie mehr als zwei Drittel der Bevölkerung kontrolliert, und mittlerweile hunderttausende Syrer freiwillig aus der Türkei, Jordanien und dem Libanon nach Syrien zurückkehren… … wird hier immer noch über „Familiennachzug“ diskutiert. Es ist jetzt Zeit für ein großangelegtes Rückkehrprogramm für eine geordnete Remigration. Das Gewaltdokumentationszentrum Syrien* gibt für die …

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Brandner gewinnt vor Gericht gegen Zeit Online

Zeit Online hatte vor der Bundestagswahl ein in mehreren Punkten falsches Kandidatenporträt von Stephan Brandner, dem stellvertretenden AfD-Fraktionsvorsitzenden und Spitzenkandidat der AfD Thüringen für die Bundestagswahl, veröffentlicht. Unter anderem hieß es in dem Porträt: „Er hatte Grüne als ‚Koksnasen‘ und ‚Kinderschänder‘ bezeichnet…“ Weil sich Zeit Online weigerte, die Behauptung zu unterlassen, zog Brandner vor das …

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Landesregierung muss Krankenhäusern mehr Geld zur Verfügung stellen

Eine von der Deutsche Stiftung Patientenschutz veröffentlichte Studien zeichnet ein besorgniserregendes Bild der Arbeitssituation des Krankenhaus-Pflegepersonals: So hat sich die Arbeitsbelastung seit 1991 fast um 50 Prozent erhöht. 2016 kamen auf einen Pfleger 59 Patienten – das sind 44 Prozent mehr als vor 25 Jahren. Dazu sagt Corinna Herold, sozialpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Thüringer …

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Brandner fordert Einstellung der Finanzierung des Akzeptanz e.V.

Der Geraer Verein „Akzeptanz e.V.“ hat in letzter Zeit vor allem durch negative Schlagzeilen auf sich aufmerksam gemacht. So ist derzeit ein polizeiliches Ermittlungsverfahren gegen den Verein aufgrund des Verdachtes auf Betrug bei der Kriminalpolizeiinspektion Gera anhängig. Eine kleine Anfrage des stellvertretenden Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Stephan Brandner, hat ergeben, dass der Verein …

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Landesregierung duldet hochgiftigen Glyphosat-Einsatz bei Photovoltaikanlagen

Um den Boden unter Photovoltaikanlagen unkrautfrei zu halten, sind in Thüringen in den Jahren 2015 und 2017 Ausnahmegenehmigungen zum Einsatz von Herbiziden und auch Glyphosatmitteln erteilt worden. Die rot-rot-grüne Landesregierung hat den Einsatz des hochumstrittenen Glyphosats nicht verhindert. Das ergab die Antwort der Thüringer Landesregierung auf eine Kleine Anfrage des stellvertretenden AfD-Fraktionsvorsitzenden Stephan Brandner. Dazu …

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Asylkrise in Thüringen verschlechtert Sicherheitslage: Asylbewerber weit überproportional kriminell

Die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage des AfD-Abgeordneten Henke ergab erschreckende Zahlen: Asylbewerber, Geduldete und Illegale stellen zwar weniger als 1,5 Prozent der Bevölkerung Thüringens, dafür aber 15 Prozent an allen Tatverdächtigen bei Mord, fast 26 Prozent bei Totschlag und 16 Prozent bei den Vergewaltigungen. Dazu sagt Jörg Henke, innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion …

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AfD fordert den sofortigen Stopp von Sanierungsanordnungen bei Kleinkläranlagen

Die AfD-Fraktion wird in die heutige Plenarsitzung einen Alternativantrag einbringen, mit dem die Landesregierung aufgefordert wird, die derzeitige Praxis der Sanierungsanordnungen bei Kleinkläranlagen durch Erlass und ermessensleitende Hinweise unverzüglich zu stoppen.  Um die Hauseigentümer im ländlichen Raum zu entlasten, muss sie ihre wasser- und kommunalrechtliche Aufsicht unverzüglich auszuüben. Dazu sagt Olaf Kießling, umweltpolitischer Sprecher der …

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Strafanzeige gestellt: Harzer (Linke) bedrohte AfD-Abgeordneten Kießling

Nach Schluss der Plenarsitzung vom 27. September 2017 befanden sich die AfD-Abgeordneten Olaf Kießling und Stefan Möller auf dem Weg vom Plenarsaal zum Abgeordnetengebäude. Im Verbindungsgang beschimpfte der Linke-Abgeordnete Steffen Harzer die beiden als „Nazis, Faschistenpack, Dreckfressen“. Zusätzlich drohte er Kießling mit „Halt deine Fresse, ich hau dir gleich aufs Maul“, weil Kießling ihn gebeten …

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