Höcke: Abgrenzung Ramelows zu Antifa-Gruppen war richtig

Zur an Christi Himmelfahrt geplanten Antifa-Demo in Bornhagen und der Reaktion von Ministerpräsident Bodo Ramelow darauf erklärt Björn Höcke, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Es muss demokratischer Grundkonsens sein, dass wir die Privatsphäre und die öffentliche Sphäre trennen. Die AfD hält sich selbstverständlich daran. Um auf die Probleme in der Asyl-Krise hinzuweisen, sind wir …

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Möller: Kontroverse am Verfassungsgerichtshof zum Winterabschiebestopp-Verfahren

Zwar hat die Mehrheit der Richter des Thüringer Verfassungsgerichts den gegen den Winterabschiebstopp gerichteten Antrag der AfD-Fraktion als unzulässig verworfen, jedoch war diese Entscheidung auch innerhalb des Richterkollegiums nicht unumstritten. Dies zeigte ein deutliches Sondervotum des Verfassungsrichters Professor Manfred Baldus, das mit Kritik an seinen Richterkollegen nichts sparte. Stefan Möller, parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion, bezeichnete …

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Henke: Schaden und Kosten der Gebietsreform bleibt bei kommunaler Familie hängen

Zum Entwurf des Vorschaltgesetzes der Landesregierung für die Gebietsreform erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Jörg Henke: „Ein von Anfang an verkorkstes Projekt wie die Gebietsreform durch Einzelmaßnahmen verbessern zu wollen, ist in etwa so sinnvoll, wie die Beulen an einem Auto nach einem Totalschaden zu glätten. Klar ist: Bei der Gebietsreform …

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Manuel Ochsenreiter zu Gast beim Bürgerstammtisch

Rund fünfzig Gäste sind am Donnerstag, dem  31. März, der Einladung zum offenen Bürgerstammtisch des Kreisverbands Mittelthüringen gefolgt, denn wir konnten einen kompetenten Referenten für einen ebenso hochinteressanten wie brandaktuellen Vortrag gewinnen. Manuel Ochsenreiter ist Chefredakteur des Nachrichtenmagazins „Zuerst!“ und war als Journalist unter anderen auch für die Deutsche Militärzeitschrift an so ziemlich allen für …

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Erdrutsch-Sieg für die AfD in allen 3 Bundesländern

Die gestrigen Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt brachten der Alternative für Deutschland (AfD) in allen drei Bundesländern hervorragende Ergebnisse ein. Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis erreichte die AfD in Baden-Württemberg mit ihrem Spitzenkandidaten Jörg Meuthen 15,1 % der Stimmen und wurde bei ihrer ersten Landtagswahl im „Ländle“ drittstärkste Kraft hinter den Grünen und der …

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K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Möller (AfD) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales Ausschreitungen von Flüchtlingen in Thüringen

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Kreisverband Mittelthüringen hat Vorstand gewählt

Seit Samstag haben wir einen Kreisverband für Erfurt, Weimar und die VG Grammetal unter dem bewährten Namen “ Mittelthüringen“. Außerdem gibt es eine neue, verbesserte Satzung in Übereinstimmung mit Bundes-und Landessatzung. Nach der Verabschiedung der Satzung wurde der Kreisvorstand gewählt. Durch rege Beteiligung von Kandidaten und eine lebhafte Debatte steht der neue Vorstand auf einem …

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Protest gegen das Verbot des Verbrennens von Baumschnitt

Die AfD hatte Anfang Dezember einen Antrag in den Kreistag Weimarer Land eingebracht, daß Landrat Münchberg sich bei der Landesregierung dafür einsetzt, das Verbrennen von Baum- und Strauchschnitt weiter zuzulassen. Die rot-rot-grüne Landesregierung hat mit der seit 2016 gültigen Pflanzenabfall-Verordnung alles vermengt: Die Kartoffelschalen von der Oma, die Grassilage vom Rasenmähen und den Baumschnitt von …

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