Landessprecher Stefan Möller zur Berichterstattung über Straftaten am Rande der AfD-Demonstration in Jena

Zur Berichterstattung über Straftaten am Rande einer AfD-Demonstration am vergangenen 12. September in Jena sagt Stefan Möller, Landessprecher der Alternativer für Deutschland – Landesverband Thüringen: „Ich bedauere zutiefst, dass es am Rande der AfD-Demonstration in Jena zu diesen Straftaten gekommen ist. Anders als andere Parteien, lehnen wir als AfD Gewalt als Mittel der politischen Auseinandersetzung entschieden …

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Strafvereitelung durch Landtagsabgeordnete in der JG Stadtmitte?

Am 12. Juli 2016 wurden drei Studenten nach Auskunft der Landesregierung durch „unbekanntes Personal“ der Jungen Gemeinde Stadtmitte in Jena gewaltsam aus den Räumlichkeiten der Organisation gedrängt. Dabei erlitt einer der Studenten eine „blutende Gesichtsverletzung“ und ein anderer wurde zu Boden gedrückt und ihm der Hals zugedrückt. Nach Aussage eines Verletzten befand sich der Täter …

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AfD beantragt Untersuchungsausschuss zu Linksextremismus

Die AfD-Fraktion wird im kommenden Plenum des Thüringer Landtags die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zum Thema Linksextremismus und Linksterrorismus in Thüringen beantragen. Die Initiative erfolgt vor dem Hintergrund der Ausschreitungen beim G-20-Gipfel in Hamburg dieses Jahres. Geklärt werden sollen bis zum Ende der 6. Wahlperiode vor allem die personelle und organisatorische Entwicklung der linksextremen Szene in …

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Verbot von linksunten.indymedia nur ein erster Schritt – Antifa als terroristische Vereinigung einstufen!

Zum Verbot der linksextremistischen Internetplattform linksunten.indymedia sagt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Jörg Henke: „Dass linksunten.indymedia strafrechtlich relevant ist, zeigt, dass die Antifa-Gruppen, die auf der Plattform aktiv waren, kriminell sind. Ein Verbot der Seite kann nur ein erster Schritt sein. Spätestens nach Hamburg muss auch den Altparteien klar sein, dass die …

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Innenministerium und Polizeiführung hantieren mit falschen Argumenten: Das linksradikale IDZ ist keine vom Land geförderte und finanzierte Stiftung

Am Mittwoch kritisierte der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion Stefan Möller Thüringens Polizeispitze wegen deren Kooperation mit dem linksradikalen Institut IDZ Jena scharf. Im Zuge der Debatte betonte das Innenministerium ausweislich eines Berichtes in der TLZ vom 11.08.2017, es sehe beim IDZ als „einer vom Land geförderten und finanzierten Stiftung grundsätzlich keine Veranlassung, deren politische Ausrichtung/Aktivitäten …

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Kooperation mit linksradikalem Institut ist eine Schande für die Thüringer Polizeiführung

Der Präsident der Thüringer Landespolizeidirektion, Uwe Brunnengräber, und der Direktor des linksextremen Instituts für Demokratie und Zivilgesellschaft, Matthias Quent, unterzeichneten einen Kooperationsvertrag. Als Ziele wurden unter anderem ein regelmäßiger Austausch und die Durchführung von Aus- und Fortbildungsmaßnahmen genannt. Im Namen der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag kritisiert deren parlamentarischer Geschäftsführer Stefan Möller den Abschluss der Vereinbarung …

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Weimarer Verhältnisse in Weimar

Ein Erlebnisbericht vom AfD-Stammtisch am 4. August in Weimar Das ehemalige »Hinterzimmer« in Weimar ist eine bis vor kurzem von Studenten aus dem linken Milieu betriebene Kneipe. Nachdem der Besitzer, unser Mitglied Hartmut Issmer, für eine Verlängerung des Mietvertrags zur Auflage machen wollte, darin Stammtische der AfD stattfinden zu lassen, kam es zur Beendigung des …

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Linksextremer Missbrauch der Pressefreiheit

Das Magazin Der Spiegel berichtet über Linksextreme, die sich mit Hilfe von Presseausweisen Demonstrationen nähern, um Andersdenkende zu fotografieren. Dazu sagt der Spitzenkandidat der AfD-Thüringen zur Bundestagswahl und justizpolitische Sprecher der AfD-Fraktion,Stephan Brandner: „Die Pressefreiheit ist ein hohes Gut in unserem Rechtsstaat. Es ist eine Schande, dass Linksextreme dieses Recht für ihre niederen Beweggründe ausnutzen. …

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IDZ: linksradikale Meinungspolizei und Parteiklüngel der Linkspartei

Das sogenannte „Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft (IDZ) – Thüringer Dokumentations- und Forschungsstelle gegen Menschenfeindlichkeit“ feiert aktuell seine Eröffnung. Es wird mit 250.000 Euro jährlich von der rot-rot-grünen Landesregierung finanziert. Dazu sagt Stephan Brandner, justizpolitischer Fraktionssprecher: „Das ‚Institut‘ ist offenkundig linksradikal und einseitig ausgerichtet. Der ‚Direktor‘ Matthias Quent war Mitarbeiter der linksradikalen Antifa-Sympathisantin und Linke-Angeordneten …

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Anschlag auf das Wohnhaus des AfD-Abgeordneten Stephan Brandner

Am Sonntagabend gegen 20:55 Uhr verübten bisher Unbekannte einen Anschlag auf das Wohnhaus des Thüringer AfD-Landtagsabgeordneten Stephan Brandner, der zugleich Spitzenkandidat seiner Partei für die Bundestagswahl ist. Dabei warfen sie Flaschen gegen die mit Rollläden geschützten Fenster. Ein Rollladen wurde beschädigt. Der Staatsschutz ermittelt. Dazu sagt Stephan Brandner, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: …

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