Deutschpflicht für Predigten in Moscheen

Die AfD-Fraktion wird im kommenden Plenum des Thüringer Landtags einen Antrag zur Unterbindung verfassungswidriger Bestrebungen in Moscheen und zur Einführung einer Deutschpflicht einbringen. Dazu sagt Jörg Henke, innenpolitischer Fraktionssprecher: „In Moscheen und islamischen Vereinen wird immer wieder gegen unsere Werte gehetzt. Das wissen wir aus jüngsten Veröffentlichungen wie ‚Inside Islam‘ von Constantin Schreiber. Diese Abgrenzungen …

weiterlesen →

Brandner: Rot-Rot-Grüner Kontrollverlust – hohe Zahl an zur Fahndung ausgeschriebenen Ausländern

Zum 5. Mai 2017 sind 1.909 Ausländer, deren Aufenthaltsort unbekannt ist und die abgeschoben werden sollen, zur Fahndung ausgeschrieben. Das ergab die Antwort von Migrationsminister Dieter Lauinger auf eine Kleine Anfrage des AfD-Abgeordneten Stephan Brandner. Nach den letzten Daten mit Stichtag 31.12.2016 gibt es 3.206 vollziehbar Ausreisepflichtige in Thüringen. Das heißt, die 1.909 zur Fahndung …

weiterlesen →

Brandner: Ramelowregierung verpulvert Steuergelder in Sprachkursen für illegale Einwanderer

Deutschkurse für nicht-anerkannte Flüchtlinge sind nach wie vor stark nachgefragt. Das belegen die Zahlen des Programms „Start Deutsch“, für das die Landesregierung 487.629 Euro ausgibt. Dazu sagt der justizpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Stephan Brandner: „Die Berichte über die starke Nachfrage von Deutschkursen sind nur ein Teil der Wahrheit. Der andere und wichtigere Teil davon ist, …

weiterlesen →

Henke: Altparteienträume in der Flüchtlingspolitik platzen

Aus der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage des AfD-Abgeordneten Henke geht hervor, dass derzeit nur zwei Flüchtlinge im Landesdienst tätig sind. Dazu sagt Jörg Henke, innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Als die große Flüchtlingskrise begann, behaupteten die Altparteien, Flüchtlinge seien wertvoller als Gold und könnten unseren angeblichen Fachkräftemangel beheben. Mittlerweile sind …

weiterlesen →

Brandner: Linke Landesregierung verpulvert Steuergelder in Ideologieprojekt

Aus der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage des AfD-Landtagsabgeordneten Stephan Brandner geht hervor, dass die Landesregierung 487.629 Euro für das Landesprogramm „Start Deutsch“ ausgegeben hat. Dieses Programm ist auch Flüchtlingen zugänglich, die geringe Aussichten auf einen Verbleib in Deutschland haben. Dazu sagt Stephan Brandner, stellvertretender Fraktionssprecher der AfD-Fraktion: „An diesem Fall wird wieder …

weiterlesen →

Straftäter aus Schlotheim waren Nafris

Am 16. März 2017 wurde eine Frau in Schlotheim an der Kasse eines Einkaufsmarkts von einem Mann „mehrfach umfasst bzw. angefasst“. Zusammen mit einer zweiten Person verhielt der Mann sich aggressiv und schlug auf eingreifende Personen ein, von denen zwei Verletzungen erlitten. Auf der Polizeidienststelle beleidigte eine dritte Person Polizeibeamte. Wie die Antwort der Landesregierung auf …

weiterlesen →

Ausreisepflichtige Migranten konsequent abschieben!

Die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion hat ergeben, dass es in diesem Jahr bis zum 24. März lediglich 51 Abschiebungen in Thüringen gegeben hat. Hochgerechnet auf das Gesamtjahr 2017 wären das gerade einmal etwas mehr als 200 Abschiebungen und damit um das Dreifache weniger als im Vorjahr, als 608 Abschiebungen durchgeführt …

weiterlesen →

Fast 500.000 Euro jährlich für „Kommunale Integrationsmanager“

Das Land Thüringen fördert ab Mai 2016 sogenannte „Kommunale Integrationsmanager“. Deren Aufgaben sollen unter anderem die Mitwirkung bei der Erstellung von Integrationskonzepten und die Unterstützung der regionalen Netzwerkarbeit sein. Laut einer Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage des kommunalpolitischen Sprechers der AfD-Fraktion, Jörg Henke, wurde letztes Jahr über 480.000 Euro an Landesgeld für „Kommunale …

weiterlesen →

Brandner: Wir brauchen mehr Polizisten und Richter! 2016 fast 1.500 Polizeieinsätze an Thüringer Asylbewerberunterkünften und Erstaufnahmeeinrichtungen

Die Anzahl der Polizeieinsätze an Thüringer Erstaufnahmeeinrichtungen und Asylbewerberunterkünften ist auch im Jahr 2016 mit insgesamt 1.471 auf einem hohen Stand verblieben. 2015 sind es mit 1.482 nur geringfügig mehr gewesen. Im letzten Jahr gab es 927 Ermittlungsverfahren. Die häufigsten Delikte waren Körperverletzung sowie Sachbeschädigung. Nur drei Prozent aller Ermittlungsverfahren wurden wegen rechtsextremer Straftaten durchgeführt. …

weiterlesen →
Seite 1 von 812345...Letzte »