Wahlkampfabschlusskundgebung der AfD Thüringen

Der Wahlkampf anlässlich der Bundestagswahl 2017 geht seinem Ende entgegen. Wir werden uns am 20. September auf dem Bahnhofsvorplatz (Willy-Brandt-Platz) ab 18 Uhr mit den Kandidaten der AfD Thüringen zum Höhepunkt des Wahlkampfes in Thüringen treffen. Als Redner sind zu hören: MdA Torsten Weiß, Vorsitzender der Jungen Alternative Berlin Stephan Brandner, Spitzenkandidat der AfD Thüringen …

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Landessprecher Stefan Möller zur Berichterstattung über Straftaten am Rande der AfD-Demonstration in Jena

Zur Berichterstattung über Straftaten am Rande einer AfD-Demonstration am vergangenen 12. September in Jena sagt Stefan Möller, Landessprecher der Alternativer für Deutschland – Landesverband Thüringen: „Ich bedauere zutiefst, dass es am Rande der AfD-Demonstration in Jena zu diesen Straftaten gekommen ist. Anders als andere Parteien, lehnen wir als AfD Gewalt als Mittel der politischen Auseinandersetzung entschieden …

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Landesregierung behandelt linksextreme Demonstranten mit Samthandschuhen

Am 06. April dieses Jahres demonstrierten ca. 50 Linksradikale direkt vor der Haustür des Wahlkreisbüros der AfD-Abgeordneten Muhsal und blockierten dabei alle Fluchtwege aus dem Gebäude sowie die Gasse, die als Zugangsweg zum Abgeordnetenbüro dient. Die Demonstration war weder bei Polizei noch Veranstaltungsbehörde angemeldet. Es wurden Ermittlungen wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz eingeleitet, die aber …

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Henke: Thügida ist auf dem absteigenden Ast – eine gute Nachricht für alle Demokraten!

Die Teilnehmerzahlen Thügidas gehen im Vergleich zu den Jahren 2015 und 2016 im Jahr 2017 stark zurück. So nahmen beispielweise bei den Demos in Sondershausen und Nordhausen nur zwei beziehungsweise vier Personen teil. Dies teilte die Landesregierung in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage des AfD-Abgeordneten Henke mit. Die Aktivitäten Thügidas konzentrieren sich auf Ost- …

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Linksextremer Missbrauch der Pressefreiheit

Das Magazin Der Spiegel berichtet über Linksextreme, die sich mit Hilfe von Presseausweisen Demonstrationen nähern, um Andersdenkende zu fotografieren. Dazu sagt der Spitzenkandidat der AfD-Thüringen zur Bundestagswahl und justizpolitische Sprecher der AfD-Fraktion,Stephan Brandner: „Die Pressefreiheit ist ein hohes Gut in unserem Rechtsstaat. Es ist eine Schande, dass Linksextreme dieses Recht für ihre niederen Beweggründe ausnutzen. …

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Mahnwache vor der Staatskanzlei

In der Nacht zum Dienstag verübte in Manchester ein Attentäter, der vermutlich der gewissen Religion anhing, ein fürchterliches und folgenschweres Attentat. Die von ihm gezündete Nagelbombe tötete 23 Menschen und verletzte über 60 , viele davon schwer. Wie Björn Höcke heute richtig bemerkte, werden die Opfer in Deutschland wohl wieder schnell vergessen sein, ohne Namen …

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Undurchdachte, überflüssige und rechtlich fragwürdige Einschränkungen des Versammlungsrechts

Die Landesregierung will Demonstrationen an „sensiblen Tagen und Orten“ erschweren. Einen entsprechenden Gesetzentwurf zur Reform des Versammlungsrechts billigte die Landesregierung. Die neuen Regeln sollen für Demonstrationsteilnehmer eine klare politische Botschaft setzen, wie Innenminister Holger Poppenhäger erklärte. Dazu sagt Stephan Brandner, justizpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Grundgesetz und Thüringer Verfassung garantieren das Recht zu …

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Thügida-Gegendemo: Bürgerlicher Protest wird von Linksextremen vereinnahmt

Zur Gewalt gegen Polizisten aus der Gegendemo zu Thügida in Jena sagt die Jenaer Landtagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Wiebke Muhsal: „Meine Befürchtung, dass bürgerlicher Protest von Linksextremen für ihre Gewaltaktionen instrumentalisiert wird, hat sich bestätigt. Einsatzkräfte berichten von massiver Gewalt gegen Polizeibeamte. Ein Beamter wurde mit einer Holzlatte angegriffen und …

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AfD-Großdemonstration in Erfurt: Grenzen schützen, soziale Sicherheit schaffen!

Die nächste AfD-Großdemonstration findet in Erfurt am Mittwoch, dem 26. Oktober 2016, statt. Das Motto lautet: „Grenzen schützen, soziale Sicherheit schaffen!“ Die Demonstration beginnt um 19 Uhr auf dem Willy-Brandt-Platz (Bahnhofsvorplatz) und wird zum Thüringer Landtag führen. Hauptredner ist Björn Höcke, Landessprecher der AfD Thüringen. Als weitere Redner werden Peter Münch, Sprecher des AfD-Landesverbandes Hessen …

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