Berichte zu den Plenarsitzungen vom 31. August bis 2. September

Björn Höcke: „Die Konfrontationsstrategie der NATO gegenüber Russland schadet Deutschland und Europa“ – Plenumsbericht vom 2. September 2016 Der dritte Tag dieses Plenums begann mit dem Alternativantrag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Ausrichtung von Feierlichkeiten ‚25 Jahre Weimarer Dreieck‘ “ – Link zum Bericht Wiebke Muhsal: „Wer sein Gesicht verhüllt, …

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Staatlich geförderter Kampf gegen die bürgerliche Welt – Bericht zum Sonderplenum im Thüringer Landtag vom 11. August 2016

Zwei Plenarsitzungen an einem Tag – so etwas kommt dabei heraus, wenn der Opposition die Sommerpause zu lang ist. Zumindest könnte man das vermuten. Der wahre Grund liegt jedoch in der deutlichen Intensivierung des Kampfes gegen liberaler, patriotischer und konservativer Meinungen durch die Thüringer Landesregierung unter Bodo Ramelow. Hierzu wurde nämlich über den Sommer aus …

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Pressekonferenz: Sonderplenum zur Beauftragung der Amadeu-Antonio-Stiftung

Die AfD-Fraktion lädt zur Pressekonferenz am 8. August 2016 im Thüringer Landtag ein. Thema ist das von der AfD-Fraktion beantragte Sonderplenum des Thüringer Landtags am 11. August zum Vorhaben der Landesregierung, die Amadeu-Antonio-Stiftung eine sogenannte „Dokumentationsstelle für Menschenrechte, Grundrechte und Demokratie“ in Thüringen betreiben zu lassen. Die AfD-Fraktion lehnt die geplante Förderung einer „linksradikalen Meinungspolizei“ …

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Schwarz-rot-grüne Farbenspiele

In der Reihe der Sommerinterviews des Mitteldeutschen Rundfunks (MDR) kam  jetzt auch der Thüringer CDU-Chef und Fraktionsvorsitzende Mike Mohring zu Wort. Darin erklärte er unter anderem, dass er sich nach der nächsten Landtagswahl in Thüringen 2019 eine sogenannte Kenia-Koalition – also schwarz-rot-grün – vorstellen könnte. Nach eigener Aussage steht er deshalb bereits jetzt mit seinen …

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Einberufung eines Sonderplenums wegen Beauftragung der Amadeu-Antonio-Stiftung – Keine Stasi 2.0 in Thüringen!

Die Landesregierung will die Amadeu-Antonio Stiftung eine sogenannte „Dokumentationsstelle für Menschenrechte, Grundrechte und Demokratie“ in Thüringen betreiben lassen. Entgegen dem verharmlosenden Titel versucht das rot-rot-grüne Regierungslager mit diesem Projekt nach Überzeugung der AfD-Fraktion „die Überwachung, Verfolgung und Diffamierung von konservativen, patriotischen und liberalen Auffassungen“ in die Wege zu leiten. Deshalb hat die AfD-Fraktion im Thüringer …

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Berichte über die Plenarsitzungen vom 22. bis 24. Juni 2016

Jörg Henke: „Die Senkung der Zuweisungen im kommunalen Finanzausgleich ist ein Armutszeugnis für Rot-Rot-Grün“ Mit dem Bericht der Parlamentarischen Kontrollkommission gemäß § 27 des Thüringer Verfassungsschutzgesetzes begann der dritte Plenumstag. Stephan Brandner sprach seine Zustimmung dafür aus, dass sich der Verfassungsschutzbericht offenbar mit allen Formen des Extremismus beschäftige und dankte dem Berichterstatter Dieter Hausold (LINKE) …

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Pressekonferenz: AfD-Aufklärungskampagne zum Thüringer Bildungsplan

Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag lädt zur Pressekonferenz am 5. Juli 2016 im Thüringer Landtag ein. Thema ist der Thüringer Bildungsplan, der Anfang August in Kraft treten soll. Die AfD-Fraktion lehnt die Frühsexualisierung von Kindern, die ideologische Indoktrination an Thüringer Schulen und die aufgezwungene Akzeptanz, die in diesem Bildungsplan verankert sind, entschieden ab. Björn Höcke, …

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Demonstrationsaufruf: Die AfD Thüringen verurteilt den Anschlag auf die Gaststätte in Zella-Mehlis

In der Nacht vom 28. zum 29. Juni wurde ein Anschlag auf die Gaststätte „Dies und Das“ in Zella-Mehlis verübt. Unbekannte Täter sprühten großflächig rote Farbe an die Fassade des Gebäudes und schlugen ein Fenster ein. Für den Abend des 29. Juni plante der Kreisverband Südthüringen der Alternative für Deutschland (AfD) einen politischen Stammtisch, zu …

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17. Juni: Tag der Mahnung zum Kampf gegen Diktatur und Partei-Willkür

Erklärung des stellvertretenden AfD-Fraktionsvorsitzenden, Stephan Brandner, zum offiziellen Gedenktag für die Opfer des SED-Unrechts: „Der 17. Juni 1953 war der Tag, als in der DDR der sozialistische Traum vom neuen Menschen deutscher Prägung platzte. Ausgerechnet die Arbeiter machten mit ihrem Aufstand den Versuch, die selbsternannten Führer der Arbeiterklasse aus den Büros zu werfen. Ein Aufstand, …

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AfD-Fraktion fordert Erhalt des Förderschulnetzes in Thüringen

Individuelle Förderung statt ideologischer Inklusionsquoten Die vorliegenden Eckpunkte zum inklusiven Schulgesetz sehen unter anderem die Abschaffung der schulvorbereitenden Einrichtungen für Kinder mit einem sonderpädagogischen Förderbedarf im Vorschulalter vor. „In den Fördereinrichtungen bekommen die Kinder das Plus an individueller Zuwendung, das sie für einen gleichberechtigten Start in den Schulalltag brauchen,“ erläutert Wiebke Muhsal, bildungspolitische Sprecherin der …

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