Herold: Anzahl antisemitischer Straftaten geht zurück – Jede einzelne Straftat ist eine zu viel

Den Angaben der Landesregierung zufolge ging die Anzahl der antisemitischen Straftaten in Thüringen stark zurück: Während im gesamten Jahr 2016 80 registriert wurden, sind es im ersten Halbjahr 2017 26 gewesen. Dazu sagt Corinna Herold, religionspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion: „Islamisch motivierter Antisemitismus, ebenso wie Antisemitismus von links oder rechts ist nicht zu tolerieren. Jede einzelne …

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IAB-Betriebspanel bekräftigt AfD-Positionen

Die Ministerin für Arbeit, Sozialen, Gesundheit, Frauen und Familie, Heike Werner, stellte heute das IAB-Betriebspanel Thüringen vor. Dabei handelt es sich um eine repräsentative Befragung von Unternehmen als Ergänzung zur amtlichen Statistik. Dazu sagt Corinna Herold, arbeitspolitische AfD-Fraktionssprecherin: „Das IAB-Betriebspanel bringt keinerlei Neuigkeiten, sondern bekräftigt die Positionen, die wir schon seit Jahren gebetsmühlenartig wiederholen. So …

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Freie Berufe vor dem Einfluss Brüssels schützen

Die AfD-Fraktion wird im kommenden Plenum des Thüringer Landtags einen Antrag einbringen, der die hohe Leistungsqualität der Freien Berufe in Deutschland sicherstellen soll. Anlass hierfür ist das von der EU-Kommission geplante „Europäische Dienstleistungspaket“. Dazu sagt Corinna Herold, arbeitspolitische Fraktionssprecherin: „Die Kritik der EU-Kommission an den Freien Berufen ist überzogen und schädlich für den Wirtschaftsstandort Deutschland. …

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Beauftragte für Integration abschaffen – Integration ist eine Bringschuld!

Alleine 2015 wurden über 270.000 Euro für das Personal der Beauftragten für Integration, Migration und Flüchtlinge ausgegeben. Die Beauftragte selbst verdient so viel wie ein Leitender Polizeidirektor. Das ergab die Antwort der Landesregierung auf eine kleine Anfrage der AfD-Fraktion. Dazu sagt die sozialpolitische AfD-Fraktionssprecherin Corinna Herold: „Aus dem Etat der Integrationsbeauftragten wird das hart erarbeitete …

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Arzneimittelversorgung im ländlichen Raum durch Sicherstellungszuschläge für Apotheken gewährleisten!

Die flächendeckende Gesundheitsversorgung ist Kernaufgabe des Staates. Obwohl in Deutschland über ein System privater Leistungserbringung organsiert, bleiben Staat und Gesetzgeber in letzter Instanz für die Gesundheitsfürsorge verantwortlich. Aufgrund struktureller Besonderheiten des ländlichen Raums sehen sich die inhabergeführten Apotheken dort mit besonderen Problemen konfrontiert. Der Staat muss deswegen jetzt eingreifen, damit die Apotheken weiterhin ihren gesetzlichen …

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Statistische Tricks der Landesregierung bei Bekämpfung der Arbeitslosigkeit

Arbeitsministerin Heike Werner griff in ihrer heutigen Regierungserklärung zur Armut in Thüringen auf die aktuelle Arbeitsmarktstatistik der Bundesagentur zurück. Sie erklärte es als Erfolg ihrer Politik, dass im vergangenen Jahr 10.000 weniger Menschen in Thüringen von Arbeitslosigkeit betroffen seien. Dazu sagt die arbeitspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Corinna Herold: „Die Aussage, Thüringen ginge es gut, weil …

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Kinderarmut: Einwanderung belastet den Sozialstaat

Fast 50.000 Kinder lebten Ende vergangenen Jahres in sogenannten Bedarfsgemeinschaften und gelten damit als von Armut bedroht. 2015 waren nur 48.600 Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren betroffen. Laut einer Untersuchung des gewerkschaftsnahen WSI-Instituts von Mitte April 2017 geht der Anstieg der Armutsquote von Kindern in Deutschland auf die hohe Zuwanderung von Minderjährigen zurück, die …

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Zuerst braucht es ein zukunftsfähiges Betreiberkonzept für das Steigerwaldstadion, dann kann über Hilfen nachgedacht werden

Die Thüringer CDU, unterbreitet den Vorschlag, die Fördermillionen für das Erfurter Stadion an den Bund zurückzuzahlen. Die Verhandlungen mit Rot-Weiß Erfurt und dem Arena-Betreiber wären so freier. Dazu sagt Corinna Herold, Erfurter AfD-Landtagsabgeordnete: „Die Ursache der Probleme sind die katastrophalen Ausschreibungskriterien der damaligen schwarz-roten Landesregierung. Durch die von der rot-rot-grünen Stadtregierung und dem damaligen SPD-Wirtschaftsminister …

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Bürgertisch des Kreisverbandes Mittelthüringen

Am Donnerstag, den 2. März, treffen wir uns zu unserem Bürgertisch in Erfurt im „Schnitzelheinz“ um 19.30 Uhr. Themen des Abends sind der Aufruf der FPA zur Abwahl des BuVo. Anschließend sprechen wir über die Wahl des Direktkandidaten im WK 193. Außerdem freuen wir uns über lebendige Berichte und gut nacherzählte Pointen vom Alternativen Aschermittwoch morgen …

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Männliche Gewaltopfer finden bei Rot-Rot-Grün kein Gehör

Im vergangenen Sommer richtete der Verein Gleichmaß eine Wohnung zum Schutz von Männern vor häuslicher Gewalt in Gera ein. Der Trägerverein gab nun bekannt, dass das Projekt aufgrund mangelnder finanzieller Unterstützung der Landesregierung nicht fortgeführt werden kann – obwohl Vertreter des Landes zusagten, die Finanzierung der Wohnung ab Sommer 2017 zu übernehmen. Bislang finanzierte sich …

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