Familienpolitische Wende jetzt!

Zur Prognose der Landesregierung, nach der die Thüringer Bevölkerung rasant schrumpft, sagt Björn Höcke, AfD-Fraktionsvorsitzender: „Es gibt kaum ein Politikfeld, auf dem das Totalversagen der Altparteien deutlicher wird als auf dem der Familienpolitik. Seit 1972 gibt es auf dem Gebiet der alten Bundesrepublik mehr Todesfälle als Geburten. Mit der Wiedervereinigung wurde dieses Phänomen ein gesamtdeutsches. …

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Ein Armutszeugnis für die Politik der Altparteien

Einem Bericht des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes nach ist die Armut in Thüringen gestiegen. Demnach erhöhte sich 2015 innerhalb eines Jahres der Anteil der in Armut lebenden Thüringer von 17,8 auf 18,9 Prozent. Im Vergleich zum Bundeszuschnitt lag der Freistaat damit deutlich über dem Bundesschnitt (15,7 Prozent) und im Vergleich der Bundesländer auf Rang 12. In Thüringen …

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Bürgerdialog der AfD-Fraktion in Apolda am 2. März

Die AfD-Fraktion lädt alle interessierten Bürger am Donnerstag, den 2. März, zu einer öffentlichen Vortrags- und Dialogveranstaltung in Apolda ein. Björn Höcke, Fraktionsvorsitzender, und Wiebke Muhsal, stellvertretende Fraktionsvorsitzende, werden die aktuellen politischen Konzepte der Fraktion vorstellen. Wann: Donnerstag, den 2. März 2017, 18:30 Uhr Wo:     Stadthalle, Klause 1, 99510 Apolda

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AfD setzt sich für wirkliche Reform des Ladenöffnungsgesetzes ein

Die CDU-Fraktion hat zusammen mit Rot-Rot-Grün im vergangenen Herbst im Thüringer Landtag einen Gesetzentwurf der AfD-Fraktion abgelehnt, mit welchem die AfD das Ladenöffnungsgesetzes reformieren wollte. Nun bringt die CDU-Fraktion selbst einen Antrag ein, um das Ladenöffnungsgesetzes zu flexibilisieren. Dazu sagt Björn Höcke, Fraktionsvorsitzender: „Die CDU-Fraktion schreibt schon wieder die Ideen der AfD-Fraktion ab und versucht …

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AfD-Presselunch am 22. Februar vor Beginn der Plenarsitzung

Die AfD-Fraktion lädt am 22. Februar um 12:15 Uhr zum Presselunch im Thüringer Landtag ein. Björn Höcke, Fraktionsvorsitzender, Stephan Brandner, stellv. Fraktionsvorsitzender, und Stefan Möller, parlamentarischer Geschäftsführer, werden ab 12:30 Uhr in lockerer Runde die Anträge und Gesetzesentwürfe erläutern, die die Fraktion in die anstehende Plenarsitzung einbringen wird. Wann: Mittwoch, den 22. Februar, 12:15 Uhr …

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Das rot-rot-grüne Investitionsprogramm ist viel zu klein

Die Landesregierung berät heute über ein Investitionsprogramm.  Für die Jahre 2018 und 2019  soll dieses Programm 250 Million Euro umfassen. Angedacht sind Investitionen in unter anderen die Forschungsinfrastruktur, schnelles Internet und den Hochbau. Dazu sagt Björn Höcke, Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Der sogenannte Haushaltsüberschuss fiel der Landesregierung in den Schoß. Rot-Rot-Grün sparte nicht, …

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Höcke: Keine politische Opel-Übernahme ohne Arbeitsplatzgarantie!

Die Übernahme des Autobauers Opel durch den französischen Konzern Peugeot-Citroën wird zum Abbau vieler Arbeitsplätze führen, glaubt der Chef des CAR-Centers an der Universität Duisburg-Essen, Ferdinand Dudenhöffer. Davon könne auch der Opel-Standort Eisenach betroffen sein. Dazu sagt der AfD-Fraktionsvorsitzende Björn Höcke: „Schon eine Reduzierung der Arbeitsplätze im Eisenacher Opel-Werk würde Thüringen schwer treffen. Eine Schließung des …

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Das Opel-Werk in Eisenach muss erhalten bleiben

Experten sehen das Opel-Werk in Eisenach durch die Verkaufspläne General Motors‘ gefährdet. Als möglicher Käufer von Opel gilt der französische Autokonzern PSA. Nach der Übernahme könnten verschiedene Abteilungen nach Frankreich verlagert werden, dazu zählen der Einkauf, der Vertrieb, die Produktionssteuerung und die Motorenentwicklung. Das Werk in Eisenach wäre als Fertigungsfabrik ohne Karosseriebau möglicherweise von einer …

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Landesvorstand solidarisiert sich mit Landessprecher – Kein Parteiausschluss von Björn Höcke!

Der Landesvorstand der AfD Thüringen kritisiert die Entscheidung des Bundesvorstands scharf, ein Parteiausschlussverfahren gegen den thüringischen Landessprecher Björn Höcke einzuleiten. Das Vorgehen des Bundesvorstands ist allein machtpolitisch motiviert, da Björn Höcke weder gegen die Satzung noch gegen die Grundsätze der Partei verstoßen hat. Ziel ist es offenbar, den Meinungspluralismus, der die AfD von allen anderen …

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Das Grundeinkommen als Chance und Versuchung

Zur Diskussion in Thüringen um ein Grundeinkommen sagt Björn Höcke, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Die Idee, ein Grundeinkommen für alle zu schaffen, greift weit über den üblichen Pragmatismus der parlamentarischen Gesetzgebung hinaus. Sie rührt an die grundgesetzlich garantierte Würde des Menschen, an sein ethisches Selbstverständnis und dem sich daraus ergebenden Freiheitsbegriff. Hannah Arendt …

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