Deutschpflicht für Predigten in Moscheen

Die AfD-Fraktion wird im kommenden Plenum des Thüringer Landtags einen Antrag zur Unterbindung verfassungswidriger Bestrebungen in Moscheen und zur Einführung einer Deutschpflicht einbringen. Dazu sagt Jörg Henke, innenpolitischer Fraktionssprecher: „In Moscheen und islamischen Vereinen wird immer wieder gegen unsere Werte gehetzt. Das wissen wir aus jüngsten Veröffentlichungen wie ‚Inside Islam‘ von Constantin Schreiber. Diese Abgrenzungen …

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Moschee in Marbach: Ahmadiyyas wollen über die Köpfe der Bürger hinweg Fakten schaffen

Zum eingereichten Bauantrag der islamistischen Ahmadiyya-Gemeinde für eine Moschee in Erfurt-Marbach sagt Björn Höcke, Fraktionsvorsitzender: „Die Stadt Erfurt wäre gut beraten, die Klärung der gegen das Bauvorhaben erhobenen rechtlichen Einwände abzuwarten. Die Eile der Ahmadiyya-Gemeinde ist nur mit dem erheblichen Protest verschiedener Bürgerinitiativen gegen das Projekt zu erklären. Sie will Fakten schaffen, bevor die Einwände …

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Rechnungshof akzeptiert Islam-Buch der Fraktion

Die AfD-Fraktion hat sich bei der Erstellung und der Verteilung ihres Islam-Buches korrekt verhalten. Das ist das Resultat einer Prüfung des Thüringer Rechnungshofes. Dazu sagt Stephan Brandner, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: „Das Ergebnis überrascht uns nicht. Es war offensichtlich, dass sich die Fraktion nichts zuschulden hat kommen lassen. Wenn jemand Steuergelder verschleudert hat, dann war das Landtagspräsident …

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Hält das Innenministerium Informationen über islamistische Gefährder zurück?

Die Landesregierung behauptet, ihr lägen „gegenwärtig keine belastbaren Informationen“ über Personen mit ständigem Aufenthalt in Thüringen vor, die nach Syrien und in den Irak ausgereist sind und sich dort bewaffneten Gruppierungen wie zum Beispiel dem IS angeschlossen haben. Über entsprechende Rückkehrer nach Thüringen bzw. Deutschland wisse sie angeblich ebenfalls nichts, schreibt das Innenministerium in der …

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Höcke: Wir wollen eine Debatte über den Islam erzwingen und wir werden sie erzwingen

Die AfD-Fraktion hat in ihrer heutigen Pressekonferenz im Thüringer Landtag die Unterstützungsmaßnahmen der Fraktion für ein Bürgerbegehren gegen den Moscheebau in Erfurt-Marbach sowie die AfD-Aufklärungskampagne „100.000 Bücher für Thüringen – Der Islam. Fakten und Argumente“ vorgestellt. Die weiteren Schritte der AfD-Fraktion gegen den geplanten Moscheebau erläuterte der parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion, Stefan Möller: „Gestern fand …

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