Stefan Möller zur Aktion im Wohnort von Björn Höcke

Zur aktuellen Berichterstattung über eine Aktion des sogenannten Zentrums für politische Schönheit im Wohnort des AfD-Landessprecher Björn Höcke sagt AfD-Landessprecher Stefan Möller: „Mit der Aktion des Zentrums für politische Schönheit im Wohnort meines Kollegen Björn Höcke ist eine Grenze überschritten. Die sich selbst und von bestimmten Medien so bezeichneten ‚Künstler’ sind alles andere als das! …

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AfD fordert Rücktritt der Landesregierung

Der Thüringer Landtag kam heute zusammen, um in einem Sonderplenum die Affären des Justiz- und Migrationsministers Dieter Lauinger (Grüne) zu beurteilen. Die AfD-Fraktion hat in einem Alternativantrag Rot-Rot-Grün verantwortungsloses Regieren vorgeworfen und das gesamte Kabinett zum Rücktritt aufgefordert. Dazu sagt der justizpolitische AfD-Fraktionssprecher Stefan Möller: „Die AfD-Fraktion warf in der heutigen Sitzung Justizminister Lauinger anhand …

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AfD-Rücktrittsforderung an gesamte Landesregierung wird Thema des Sonderplenums

Zum Sonderplenum des Thüringer Landtags am kommenden Donnerstag legt die AfD-Fraktion einen Alternativantrag vor. Bei Annahme des Antrages würde der Landtag die Landesregierung zum Rücktritt auffordern. Dazu sagt Stefan Möller, parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Die Landesregierung um Ministerpräsident Ramelow schadet Thüringen. Ob eine ideologische Landesasylpolitik, eine katastrophale Lageentwicklung bei der inneren Sicherheit, …

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Möller: Lauinger hat als Minister versagt und soll endlich zurücktreten

Über Jahre wurden Drogen in die Justizvollzugsanstalt Tonna geschmuggelt. Beteiligt daran waren offenbar Rocker, Mitglieder einer Knastgang und der armenischen Mafia. Der Umsatz erreichte Millionenhöhe. Dazu sagt der justizpolitische Sprecher und parlamentarische Geschäftsführer der Thüringer AfD-Landtagsfraktion, Stefan Möller: „Die heutigen Informationen über das Drogenkartell in der Justizvollzugsanstalt Tonna sprechen wiedermal Bände über das reihenweise Versagen …

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Landesregierung spaltet mit Integrationskonzept Thüringen

Zum heute von der Landesregierung vorgestellten „Thüringer Integrationskonzept – für ein gutes Miteinander!“ sagt Stefan Möller, migrationspolitischer AfD-Fraktionssprecher: „Man kann nur hoffen, dass die Landesregierung nicht die Zeit haben wird, dieses als ‚Integrationskonzept‘ bezeichneten rot-grünen Träumereien umzusetzen. Indem sie faktisch jedem Ausländer, der es irgendwie und aus welchen Gründen auch immer nach Thüringen geschafft hat, ein …

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Lauinger verhindert Abschiebung abgelehnter Asylbewerber

Zur Ablehnung von Ausreisezentren für abgelehnte Asylbewerber durch Migrationsminister Dieter Lauinger sagt der asylpolitische AfD-Fraktionssprecher Stefan Möller: „Migrationsminister Dieter Lauinger nutzt jede Gelegenheit und jedes vermeintliche Argument, um eine verbesserte Effizienz bei der Durchsetzung der Ausreisepflicht abgelehnter Asylbewerber zu verhindern. Seine Behauptung, solche Zentren fänden in der Bevölkerung keine Akzeptanz, ist geradezu absurd. Die Bundestagswahl …

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Thüringen-Monitor soll Förderung linksextremer Institutionen begründen

Zum Thüringen-Monitor 2017, einer von der Landesregierung in Auftrag gegebenen „Studie“ zur politischen Kultur in Thüringen, sagt Stefan Möller, parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Was uns die rot-rot-grüne Landesregierung da als ‚Thüringen-Monitor‘ präsentiert, ist Scheinwissenschaft vom Feinsten: Schublade auf, Nazis, Fremdenfeinde und Rechtsextremisten rein – und fertig ist das Thüringen-Schreckensbild der Linksideologen. Offenkundiges …

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Bausewein trägt Mitschuld am Erstarken der Mafia in Erfurt

Zur Forderung des Erfurter Oberbürgermeisters Andreas Bausewein, mehr Personal zu Bekämpfung der Mafia-Strukturen bereitzustellen, nimmt der Erfurter AfD-Landtagsabgeordnete Stefan Möller wie folgt Stellung: „Pünktlich vor der im kommenden Jahr stattfindenden Oberbürgermeisterwahl wacht SPD-Oberbürgermeister Andreas Bausewein auf und versucht sich gerade auf dem Gebiet zu profilieren, auf dem seine Partei die letzten drei Jahre flächendeckend versagt …

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Stefan Möller zur Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes 2016

Der Thüringer Verfassungsschutz schließt die Beobachtung der AfD nicht mehr aus. Man müsse die bisherige Haltung überdenken, sagte der Präsident der Behörde, Stephan Kramer, bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes 2016. Dazu sagt der AfD-Landessprecher Stefan Möller: „Die Vorstellung des Verfassungsschutzberichts für 2016 offenbart eine skandalöse Instrumentalisierung des Verfassungsschutzes durch Rot-Rot-Grün. Wer einerseits die offen linksextremistische …

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Landessprecher Stefan Möller zum Wahlergebnis der AfD in Thüringen

Zum Abschneiden der Alternative für Deutschland bei der Bundestagswahl in Thüringen sagt Stefan Möller, Landessprecher des AfD-Landesverbandes Thüringen: „Die CDU hat zwar die meisten Stimmen, aber es gibt trotzdem nur einen Wahlsieger – die AfD! Mit einem überwältigen Stimmen-Ergebnis haben die Thüringer Wähler ganz erheblich zu unserem bundesweiten Erfolg beigetragen. Sie haben trotzt einer einzigartig …

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