Bericht zur Wahlversammlung des AfD-Kandidaten für das Amt des Oberbürgermeisters in Erfurt

Die AfD wird bei der bevorstehenden Wahl das Oberbürgermeisters Mitte April in Erfurt mit einem eigenen Kandidaten antreten. Dazu haben die stimmberechtigten Mitglieder des Kreisverbands Mittelthüringen am Donnerstag, den 1. Februar eine Wahlversammlung abgehalten. Zur Wahl für dieses anspruchsvolle Amt stellte sich Stefan Möller, zur Zeit parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag. Möller legte …

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Möller zieht für die AfD als Oberbürgermeisterkandidat in den Wahlkampf

Am gestrigen Abend wählten die Mitglieder des AfD-Kreisverbandes Mittelthüringen aus Erfurt den Landessprecher der AfD-Thüringen und parlamentarischen Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag Stefan Möller mit 100 Prozent Zustimmung zu ihrem Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl in der Landeshauptstadt am kommenden 15. April. Dazu sagt Stefan Möller: „Ich bedanke mich herzlich für den großen Vertrauensbeweis meiner Parteifreunde. Es gibt mir …

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Möller: Einigung zum Familiennachzug ist weltfremd – Es braucht ein Rückführungsprogramm

In den Koalitionsverhandlungen einigten sich CDU, CSU und SPD beim Thema Familiennachzug für Flüchtlinge mit geringem Schutzstatus. Sie hielten fest: „Ab 1. August 2018 kann aus humanitären Gründen dem Ehegatten oder dem minderjährigen ledigen Kind eines Ausländers (…) eine Aufenthaltserlaubnis erteilt werden, bis die Anzahl der nach dieser Vorschrift erteilten Aufenthaltserlaubnisse die Höhe von monatlich …

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Öffentliche Großdemonstration in Erfurt auf dem Domplatz (Gauland/Höcke)

Die AfD ruft jeden auf, am 28. Januar an einer Demonstration unter dem Motto „Unseren Sozialstaat verteidigen“ teilzunehmen. Als Redner werden zu hören sein Alexander Gauland und Martin Sichert sowie die Landessprecher der AfD-Thüringen Björn Höcke und Stefan Möller. Treffpunkt ist der Domplatz in Erfurt um 15:00 Uhr. Erscheint zahlreich, bringt Freunde mit!

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»Unseren Sozialstaat verteidigen!« – Demonstration der AfD Thüringen am 28. Januar in Erfurt

Die nächste Großdemonstration des AfD-Landesverbandes Thüringen findet am kommenden Sonntag, den 28. Januar, in Erfurt statt. Die Veranstaltung beginnt um 15 Uhr und findet als Standkundgebung auf der Südseite des Erfurter Domplatzes statt. Die Demonstration steht unter dem Motto »Unseren Sozialstaat verteidigen!« und konkrete Themen sind die Folgen des zu erwartenden Familiennachzugs für den sozialen …

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Große Mehrheit der AfD-Fraktion wird Dr. Hasse zum Datenschutzbeauftragten wählen

Dr. Lutz Hasse hat sich heute Vormittag in der AfD-Fraktion vorgestellt, da er sich um die Wiederwahl für das Amt des Thüringer Datenschutzbeauftragten bewirbt. Die Wahl soll morgen als erster Tagesordnungspunkt im Thüringer Landtag stattfinden. Dazu sagt Stefan Möller, parlamentarischer Fraktionsgeschäftsführer: „Herr Dr. Hasse kann für die Wahl zum Datenschutzbeauftragten mit den Stimmen der großen …

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Möller: Weiterer Angriff der Altparteien auf Grundrechte

(TA) Die Thüringer Landesregierung will in nächster Zeit das seit langem angekündigte Versammlungsgesetz beschließen. Es soll im Land die derzeit geltenden Bundesregelungen ersetzen und das Verbot von Demonstrationen an bestimmten historisch belasteten Tagen ermöglichen. Dazu sagt Stefan Möller, justizpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Die AfD-Fraktion lehnt Änderungen am Versammlungsgesetz ab. Die Versammlungsfreiheit wird nach …

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AfD beantragt Aktuelle Stunde zu Vorkommnissen in Justizvollzugsanstalten

Die AfD-Fraktion hat für die kommende Plenarsitzung eine Aktuelle Stunde beantragt. Das Thema lautet: „‚Tage der offenen Tür‘ – Konsequenzen aus den jüngsten Vorkommissen in den Justizvollzugsanstalten des Freistaats“. Dazu sagt Stefan Möller, justizpolitischer AfD-Fraktionssprecher: „Die Kette an Negativschlagzeilen aus dem Thüringer Justizvollzug reißt auch im neuen Jahr nicht ab. Die zeitweilige Flucht von drei Häftlingen …

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Rot-Rot-Grün in Erfurt lässt Islamisten eine Moschee bauen

Das Bauamt der Stadt Erfurt hat den Bauantrag der muslimischen Ahmadiyya-Gemeinde für ein Grundstück in Erfurt-Marbach genehmigt. Damit kann die Gemeinde die erste Moschee in Thüringen bauen. Dazu sagt Stefan Möller, Landessprecher der AfD Thüringen und parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Die rot-rot-grüne Rathauskoalition will Islamisten eine Moschee in Erfurt bauen lassen – gegen …

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AfD-Warnungen vor Netzwerkdurchsetzungsgesetz bewahrheiten sich

Das im letzten Jahr von SPD, CDU und CSU beschlossene Netzwerkdurchsetzungsgesetz ist seit dem 1. Januar in Kraft. Es sollte sich gegen Hetze und gefälschte Meldungen in sozialen Netzwerken richten. In Wirklichkeit beschädigt es das Grundrecht auf Meinungsfreiheit massiv und nötigt soziale Netzwerke zur Zensur. So löschte Twitter Beiträge unter anderem von den AfD-Bundestagsabgeordneten Beatrix …

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