Zahlen von ezra über Anstieg fremdenfeindlicher Gewalt sind unglaubwürdig

Die Opferberatung ezra hat heute über einen angeblichen Anstieg fremdenfeindlicher Gewalt in Thüringen informiert. Der asylpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Stefan Möller, wies die Zahlen von ezra als unseriös und unglaubwürdig zurück: „Ezra zählt Fälle in der Jahreschronik rechter Gewalt auf, in denen sich der Vorwurf rechtsextremer oder rassistischer Gewalt nicht bestätigt hat. …

weiterlesen →

AfD dank Mut zur Wahrheit bei 19 Prozent in Thüringen

Die AfD würde bei einer Landtagswahl in Thüringen 19 Prozent der Stimmen erhalten und damit ihren Wähleranteil seit September letzten Jahres verdoppeln. Das ist das Ergebnis einer heute veröffentlichten Umfrage von Infratest dimap. Rot-Rot-Grün würde über keine Mehrheit mehr verfügen. CDU, SPD und Linke würden Wähleranteile verlieren. Dazu erklärt, Björn Höcke, Landessprecher der AfD Thüringen: …

weiterlesen →

Gebietsreform: Landesregierung setzt auf das Prinzip ‚Friss oder stirb‘

Der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Jörg Henke, kritisierte das Vorgehen der Landesregierung bei der Gebietsreform scharf: „Die Landesregierung und die Koalitionsfraktionen wollen ohne Rücksicht auf Verlust die Gebietsreform in der ihnen genehmen Form durchdrücken. Weder werden die Bürger durch eine Abstimmung daran beteiligt, noch werden die zahlreichen Änderungsvorschläge während der Anhörung, zum …

weiterlesen →

Katastrophale Bilanz der Landesregierung für Schuljahr 2015/16

Die GEW Thüringen hat bei ihrer Pressekonferenz heute ein katastrophales Bild von der Situation an den Thüringer Schulen gezeichnet. So machte die für Erziehung und Wissenschaft zuständige Gewerkschaft deutlich, dass sich der zunehmende Personalmangel an Thüringer Schulen sehr negativ auf die Beschulung der Kinder auswirke und eine Verbesserung der Situation nicht absehbar sei. Mittlerweile sei …

weiterlesen →

Berichte zu den Plenarsitzungen vom 18. bis 20. Mai 2016

Stefan Möller berichtet in seinem Blog über die drei Tage der vergangenen Plenarsitzung: „Mit Ihrer Realitätsflucht werden Sie unseren Sozialstaat überfordern“ – Bericht vom Plenum am 20.05.2016 Transparenz in Form einer zwingenden frühen Öffentlichkeitsbeteiligung als Voraussetzung für echte demokratische Mitwirkung der Bürger – Plenumsbericht vom 19.05.2016 Moscheebauten in Thüringen – Nicht gegen den Bürgerwillen! – Plenumsbericht …

weiterlesen →

Gauland: Argumentativ am Ende – Altparteien werden persönlich

Berlin, 19. Mai 2016. Politiker der Grünen, SPD und FDP haben eine Rückkehr des thüringischen AfD-Landesvorsitzenden Björn Höcke in den Schuldienst für ausgeschlossen erklärt. Dazu sagt der stellvertretende Vorsitzende der AfD, Alexander Gauland: „Der beamtenrechtliche Status von Björn Höcke geht Frau Beer, Herrn Schäfer-Gümbel und co. nichts an. Diese abgewählten Politiker haben nicht über sein Dienstverhältnis …

weiterlesen →

Unwürdige Debatte über die deutsche Sprache im Thüringer Landtag

In der Debatte über den Antrag der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Deutsch als Sprache in die Landesverfassung aufzunehmen, haben sowohl die Regierungsfraktionen als auch die CDU ein trauriges Bild abgegeben. Anstatt sachlicher Argumente zu der schon länger öffentlich geführten Debatte um die Verankerung der deutschen Sprache in Verfassungstexten lieferten die Vertreter von Linken, Grünen und …

weiterlesen →

Höcke: Abgrenzung Ramelows zu Antifa-Gruppen war richtig

Zur an Christi Himmelfahrt geplanten Antifa-Demo in Bornhagen und der Reaktion von Ministerpräsident Bodo Ramelow darauf erklärt Björn Höcke, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Es muss demokratischer Grundkonsens sein, dass wir die Privatsphäre und die öffentliche Sphäre trennen. Die AfD hält sich selbstverständlich daran. Um auf die Probleme in der Asyl-Krise hinzuweisen, sind wir …

weiterlesen →
Seite 43 von 43« Erste...102030...3940414243